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Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht.

Streit um die Marke Color Run

DPML – effektiver Markenschutz bei den Neuen Top Level Domains

Der Erschöpfungsgrundsatz

Die “Sonne” gehört der Hofpfisterei

Erfolg für VW im UDRP-Verfahren

Die erste echte Duftmarke

BGH: Der Porsche unter den Felgen – zur Produktwerbung mit fremden Markenzeichen

Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht

I Z B 6 3 / 1 2

DESPERADOS/DESPERADO

MarkenG § 9 Abs.1 Nr. 2

Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren verleiten, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit relevant sein können.
Entsprechendes gilt für die Verhältnisse beim Vertrieb der Waren, denen bei der Beurteilung der Frage, ob die Waren einander ähnlich sind, häufig nur ein geringeres Gewicht zukommt.

BGH, Beschluss vom 6. November 2013
–
I ZB 63/12
–
Bundespatentgericht

Quelle: Bundesgerichtshof

via: INTERNET-LAW

Bier und Knabberkram – die Ausführungen von BPatG und BGH dazu kann man sich heute zum Champions League Viertelfinale noch mal durch den Kopf gehen lassen.

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe März 2014

Themen:

+++ Deutsche Patente im Aufwind +++

+++ Geschmacksmusterrecht modernisiert +++

+++ Deutschland und Japan verlängern PPH-Pilotprojekt +++

+++ Aktualisiertes Kostenmerkblatt des DPMA +++

+++ Elektronische Dienste +++

— DPMAdirekt: Version 2.9 steht ab sofort zur Verfügung —

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

— Fallen für die Anmelde- oder Jahresgebühren, die das DPMA erhebt, Umsatzsteuer und/oder Mehrwertsteuer an? —

— Wie hoch ist gegenwärtig die Gebühr für einen Rechercheantrag? —

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

— DEPATISnet: Ab sofort können Sie relevante Veröffentlichungen in der Trefferliste auswählen —

— Unterschiedliche Recherchesyntax DEPATISnet/DPMAregister —

— DEPATISnet: Zurück zur ursprünglichen Trefferliste bei nachrangiger Familienrecherche —

— DPMAregister: Von der Startseite aus direkt auf die Einsteigerrecherche springen —

+++ Analytica, 1. bis 4. April 2014, München, Halle B1/Stand 134 +++

+++ 26. April 2014 – Welttag des geistigen Eigentums +++

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

+++ Termine +++

Quelle: DPMA

WM-Maskottchen heißt “Arsch”

Air France mit neuem Auftritt und englischem Claim

Amazon-Urteil: Nutzung fremder ASIN-Nummern verletzt das Markenrecht

OLG Köln: Unlautere Nachahmung von Schokoriegel-Verpackungen – Zur Übernahme von Gestaltungsmerkmalen

Stadt Köln erhält ein weiteres Markenzeichen

Madrid (Marks) Notification No. 202 Declaration by the Republic of Kenya

Neues Image für Lonsdale: Wie man eine Marke entnazifiziert

LG Hamburg: Die Domain “tierfreund.de” kann Titelschutzrechte einer gleichnamigen Zeitung verletzen