Mit den Beispielen Apple, GAP und Mars macht die Süddeutsche Zeitung ihren Bericht zum Thema Markenüberwachung und Markenstreitigkeiten auf.
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Die Zahl des Tages
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 9780 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im November 2014. Der Vorjahrswert lag mit 9447 Anmeldungen deutlich niedriger.
Quelle: Alicante News
Nizzaklassifikation: Zur allgemeinen Kenntnisnahme
Nizza-Klassifikation
10. Ausgabe, Version 2015 (gültig ab 01.01.2015)
Sonntagslinks
Wie werde ich…? Patentanwalt/-anwältin
USPTO Reduces Fees for Trademark Applications and Renewals
Kein Markenschutz für den Slogan „Pioneering for You“
Der Patentanwalt schützt Erfindungen
Norwegischer Fußballverband erhält neues Signet
Besserverdiener im Patentamt zerfleischen sich
Airport Nürnberg – wo Albrecht Dürer als „Frequent Traveller“ abhebt
WIPO: Global Intellectual Property Filings Up in 2013
BGH: ZOOM ./. ZOOM
I ZB 7 7 / 1 3
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
Die Ware “Papier für Kopierzwecke” und die Waren “Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien” sind einander nicht ähnlich im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG.
Quelle: BGH