Die International Trademark Association INTA lädt ein zum Jahrestreffen 2015 in
vom 02. bis 06. Mai 2015.
Quelle: INTA
Category: Link
BPatG: Kloster Wettenhausen
Leitsatz:
Kloster Wettenhausen
Klöster sind für unternehmerische Tätigkeiten bekannt. Die grundsätzlich schutzfähigen Namen eines Klosters, das keine mit Schloss Neuschwanstein vergleichbare touristische Attraktion ist, weist daher im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen auf ein bestimmtes Unternehmen hin. Dies gilt auch für Dienstleistungen, die in der Klosteranlage veranstaltet werden, wenn das Areal dafür nicht allgemein zugänglich ist.
Quelle: Bundespatentgericht
Die besten Jurablogs 2015
können noch bis zum 11. Februar nominiert werden.
Sonntagslinks
Markenwert: Deutsche Bank und Commerzbank stürzen ab
Schreiben Sie bloß keine Taylor-Swift-Texte ab!
Geistiges Eigentum vs. Innovation?! Der 3D-Druck und seine juristischen Stolperfallen
Sportlich: Abmahnung der Hummel Holding A/S wegen Markenverletzung
Fachanwalt oder Spezialist oder beides?
OLG München: DFB vs. real
Im Markenstreit um die Verwendung des DFB-Adlers hat jetzt das OLG München (Az. 6 U 3249/14) entschieden.