Ist Lönneberga eine geographische Herkunftsangabe und damit löschungsreif?
Mit dieser Frage hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 5/14 zu befassen.
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World Intellectual Property Day 2015 – Get up, stand up. For music.
Unter dem Motto “Get up, stand up. For music.” steht der diesjährige World Intellectual Property Day am 26. April.
Informationen stellt die WIPO auf ihrer Webseite und auf einer passenden Facebook Seite zur Verfügung.
Letzte Chance
zur Abstimmung über die besten Jurablogs 2015. Nur noch heute können Stimmen für die nominierten Blogs abgegeben werden – also los!
Die Deadline naht
Nur noch bis zum 11. März kann abgestimmt werden bei der Wahl der besten Jurablogs 2015.
Stimmen für das MarkenBlog sind sehr willkommen – also los!
DPMAregister – jetzt wird es ernst
Wer ab heute die Markensuche des Deutschen Patent- und Markenamtes benutzt, sollte folgende Information beachten:
Im Zeitraum vom 6. bis 23. März 2015 wird aufgrund der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben der Datenbestand nicht aktualisiert. Eine Marken-Überwachung mittels DPMAkurier ist in dieser Zeit nicht möglich. Mitteilungen über Änderungen werden zeitnah nachgeliefert.
Quelle: DPMA
Fucking Red vs. Red Bull
Über den Erfolg für “Fucking Red” gegen “Red Bull” vor dem Bundespatentgericht berichten die Stuttgarter Nachrichten.