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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zum 1. April 2015 neue, einheitliche Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Das Layout der Schmuckurkunden für Patente wird zeitgleich entsprechend umgestellt. Die Urkunden für das Schutzrecht Marke werden ab 1. November 2015 dem neuen Design angepasst. Dann wird die gegenwärtige Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben im DPMA abgeschlossen sein.

Mit der neuen Gestaltung wird das Layout der Schutzrechtsurkunden nun modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst. Nach § 25 der DPMA-Verordnung sind für Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schutzes der Topografie in das jeweilige Register zu fertigen. Patentinhabern wird auf Antrag eine kostenpflichtige Schmuckurkunde ausgestellt.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Internationaler Patent- und Markenschutz hoch in Kurs

Ein Logo für Hewlett Packard Enterprise

Three stripes out

Das Ende einer Ära

T?319/14 EuG: Rauschbrille – Absolute Eintragungshindernisse

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: IPP

Das Österreichische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht.

Das Amt meldet mit 6105 nationalen Markenanmeldungen einen leichten Rückgang der Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr (6207).

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Quelle: patentamt.at