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Markenrevivial: FRANKFURT GALAXY

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die neue Frankfurt Galaxy. Unter dem Namen FRANKFURT GALAXY spielt von 1991 bis 2007 ein Profiteam der World League of American Football, dem europäischen Ableger der National Football League NFL.

Im Markenregister des DPMA findet sich unter der Registernummer 302014020845 die Wortmarke FRANKFURT GALAXY mit Priorität vom 16.01.2014.

Die Marke genießt Schutz in den Klassen 16, 25, 35, 41. Eine Europäische Gemeinschaftsmarke mit identischem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen wurde im August 2014 angemeldet.

Die Wort-/Bildmarkenanmeldung


Aktenzeichen 3020140574349

wurde im Februar 2015 zurückgenommen.

BPatG: Wort-/Bildmarke “BAYERN EVENT” bleibt der Schutz versagt

Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 42/14 hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den Zurückweisungsbeschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes zu befassen.

Das DPMA hatte der Wort-/Bildmarke


Aktenzeichen 30 2013 017 723.1

die Eintragung verweigert. Die Marke wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass das Zeichen böswillig angemeldet worden sei. Die gegen diesen Beschluss ergangene Beschwerde wurde jetzt vom Bundespatentgericht zurückgewiesen.