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Patentrecherche

Haben Sie etwas erfunden und möchten ein Patent anmelden? Dann sollten Sie eins auf jeden Fall vorher noch erledigen: Recherchieren Sie, ob Ihre Erfindung auch wirklich so neu ist wie angenommen! Zahlreiche Datenbanken im Internet erleichtern die Suche.

Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen wir heute.

Antworten auf die Frage “Bei der Patentrecherche: Anwalt oder selber machen?” gibt Legal-Patent, das Kanzleiblog der Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuser & Partners.

Sonntagslinks

Stellenwert von Marken- und Datenschutz für Unternehmen im Zeitalter der Digitalisierung

Streit um Markenrechte eskaliert

So ein Kas: Obazda muss im Bräustüberl anders heißen

Telekom streitet mit Freifunkern um Magenta

Red, red and red

Kärcher erneuert Markenauftritt

Michael Jordan loses China trademark suit: report

How to: Darauf müssen Sie bei der Anmeldung einer Marke achten

Nachhaltiger Schlag gegen die “Markenpiraterie”/ Bonner Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen gewerbsmäßigen Betruges und Verstößen gegen das Markengesetz

Die Birkin Bag – oder warum Promis über Markenschutz nachdenken sollten

IPKat berichtet über die Birkin Bag von Hermès. Namensgeberin Jane Birkin hat das Modeunternehmen nach aktuellen Berichten über die “Produktion” von Krokodilleder zum Namenswechsel aufgefordert.

Allerdings verfügt HERMES INTERNATIONAL über weitreichende Markenrechte an den Kennzeichen “BIRKIN” (WIPO 686529) und “BIRKIN SHOULDER ” (WIPO 991455) in der Klasse 18.
Die Chancen auf Durchsetzung von Ansprüchen, gegen ein seit 1997 geduldetes Kennzeichen, dürften für Jane Birkin verschwindend gering sein.

Ein anschauliches Beispiel dafür, warum Prominente rechtzeitig über einen eigenen Markenschutz nachdenken sollten.

DPMA: Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich

Nach der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien hat das Deutsche Patent- und Markenamt am 23. März 2015 auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben die Elektronische Schutzrechtsakte – DPMAmarken (neu) – eingeführt. Für die Markenverfahren bedeutet dies, dass nicht mehr nur die Verfahren elektronisch bearbeitet werden, sondern auch sämtliche eingehende Post digitalisiert wird. Papierakten werden seither nicht mehr angelegt.

Langfristige Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung im Markenbereich sind die

– zügigeren Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten und
– komfortable Einsicht in die Akten eingetragener Marken über das Internet – voraussichtlich ab Ende 2016

In der Phase der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte können sich in einzelnen Bereichen jedoch noch Verzögerungen ergeben. Bitte beachten Sie auch die folgenden Hinweise (Auszüge aus der Mitteilung Nr. 4/15 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts):

Quelle: DPMA