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Sonntagslinks

UDRP: BMW AG gewinnt „Domain-Hack“ b.mw

Siegreiche Marken aus der DDR

KFC mit neuem Markenauftritt

So erkennen Sie Plagiate

BGH: Aufnahme in Abkürzungsverzeichnis begründet nicht automatisch markenrechtliche Kennzeichnungsschwäche

Was kostet eine Patentanmeldung denn nun wirklich?

Guido Karp – Starfotograf – zum Bilderklau, Fair Use und Urheberrecht – Ehrlich, offen – ungeschminkt!

EuG lehnt Markenschutz für Zyperns Halloumi-Käse ab

Kuriose Markenformen

Die Eintragung einer Marke soll in erster Linie das Produkt oder die Dienstleistung eines Unternehmens schützen. Ebenso sind Marken jedoch ein gutes Werbemittel, das die Wiedererkennung bei Kunden gewährleisten soll. Und das geht auf verschiedene Arten. Die bekanntesten Beispiele sind die Wortmarke, die Wort-Bild-Marke oder Bildmarke. Aber wussten Sie auch, dass man Marken anmelden kann, die nicht nur bloße Grafiken oder Wortschöpfungen sind? Wie solche Marken aussehen und was man bei der Anmeldung beachten muss, lesen Sie hier. Sie werden überrascht sein, welche Arten von Marken möglich sind!

Mehr Informationen zu Hörmarken, Geruchsmarken, Bewegungsmarken und Positionsmarken auf Legal-Patent.com.

Der Grill!

Angeregt durch den Kommentar zum gestrigen Fundstück habe ich mir die Marken der Firma Weber-Stephen Products, Produzentin der bekannten Weber Grills, einmal näher angesehen.

Der Kugelgrill findet sich zwar in einigen Marken, markenrechtlicher Schutz für die charakteristische Form besteht jedoch für den Schutzbereich Deutschland nicht.


EU-Marke: 6995799
Nizzaklasse 04, 06, 09, 11, 17, 20, 21, 24, 25, 30, 35, 43


EU-Marke: 5687835
Nizzaklasse 04, 06, 09, 11, 16, 17, 20, 21, 24, 25, 30, 35, 43
Rechtsstand Gelöscht

Historie
Publ.Datum Bulletin Text
29.10.2007 Rechtsstand-Änderung zu: Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
09.01.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Beschwerde anhängig
26.08.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen


EU-Marke: 106286
Typ 3-D
Nizzaklasse 11
Rechtsstand Gelöscht

Madrid Highlights

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht.

Content overview

Landmark International Trademark Registration
Practical Consequences of the Accession of Algeria to the Madrid Protocol
Accession of The Gambia to the Madrid Protocol
Changes in the Amounts of Individual Fees
Information Concerning the United Kingdom, British Overseas Territories and British Crown Dependencies

Quelle: WIPO