In der Rechtssache T?431/14 musste sich das Europäische Gericht mit der Beschwerde der Volkswagen AG gegen die Zurückweisung der Wortmarke CHOICE zu befassen.
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Neue Markenurkunden beim DPMA
Seit 01. November hat das Deutsche Patent- und Markenamt neue Markenurkunden.
Zur Meinungsbildung kann man sich auf dem Markenserviceblog einen Eindruck vom neuen Urkundendesign verschaffen.
Beim DPMA klingt das so:
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte zum 1. April 2015 neue, einheitliche Schutz- und Schmuckurkunden für Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Nun werden zum 1. November 2015 auch die Urkunden für die Marken dem neuen Design angepasst. Mit der überarbeiteten Gestaltung wird das Layout der Urkunden modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst. Nach § 25 der DPMA-Verordnung sind für Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schutzes der Topografie in das jeweilige Register zu fertigen.
Markenanmeldung in China
Legal-Patent beantwortet die wichtigsten Fragen zum Markenschutz in China.
Der Markteintritt in China ist jedoch für ausländische Unternehmen mit einigen Risiken verbunden. So sollten Sie unter anderem frühzeitig daran denken, Ihre Marke in China anzumelden, um Ihr geistiges Eigentum gegen Fälscher zu schützen. Dazu klären wir einige Hintergründe und geben wichtige Tipps.
Lesetipp: Aktenzeichen .ttp
Zweimal pro Jahr erscheint das Magazin „Aktenzeichen . ttp“, das kompakt über aktuelle Themen der Branche informiert, spannende Fälle beleuchtet und die Köpfe hinter der Kanzlei porträtiert.
In dieser Ausgabe:
Fachkra?fte . Coaching fu?r Absolventen
Veranstaltung . 1. Cook-together
Recht in der Praxis . Ein Markenleben lang
Das Interview . Carsten Theilen im Portra?t
Der Fall ist eindeutig:
Die ttp Rechtsanwälte sind ab sofort auch auf Facebook vertreten.
Wir sind gespannt auf Ihr Urteil und viele interessante Interaktionen.
DFB und “Bundes”adler
Nach einem Bericht von beck-aktuell hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschungsanträge gegen die “Bundes”adler Marken des DFB zurückgewiesen.
Das erwähnte Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière kann man beispielsweise hier einsehen.
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