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Bekannte Hörmarken auf markmatters.

BPatG: LIQUIDUS JURIS ./. juris

Sind die Wort-/Bildmarke

Aktenzeichen 3020090560188

und die Wortmarke juris verwechslungsfähig?

Unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 41/13 hat der 30. Senat des Bundespatentgerichtes diese Frage beantwortet.

Die Reform des europäischen Markensystems

Im April dieses Jahres wurde eine vorläufige Einigung zwischen dem Vorsitzenden des Europäischen Rates und Vertretern des Europäischen Parlaments erzielt, die die Reform des europäischen Markensystems betrifft. Diese wurde im Juni vom Ausschuss der Ständigen Vertreter des Europäischen Rates bestätigt. Somit ist die endgültige Durchführung der Reform im nächsten Jahr wahrscheinlich bald Realität. Wenn Sie also in nächster Zeit beabsichtigen, eine Marke für die gesamte EU anzumelden, werden die neu beschlossenen Änderungen für Sie wichtig sein. Denn vor allem kleine und mittlere Unternehmen sollen von den diesen profitieren. Welche Änderungen für Sie bei der Markenanmeldung relevant sein werden, fassen wir hier zusammen.

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PEGIDA – ein Markenupdate

Über PEGIDA Markenanmeldungen habe ich in diesem Jahr bereits mehrfach berichtet. Nach einigen Monaten gibt es jetzt zu ersten Marken Einschätzungen des Markenamtes.

So wurden folgende Markenanmeldungen vom DPMA zurückgewiesen:

Aktenzeichen 3020140701480
pegida
Nizzaklasse 35

21.09.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 3020150026530
PEGIDA
Nizzaklasse 35, 41

21.07.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020150093696

Nizzaklasse 16, 25, 35, 41