Markenname Valentierstag
Markennummer 302012002708
Rechtsstand Eingetragen
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 08.02.2012
Eintragungsdatum 20.07.2012
Nizzaklasse 05, 31, 35, 39
Inhaber “Das Futterhaus”-Franchise GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Vergleichsschokolade
Zum Vergleich mit der Schokolade von vorgestern.
Aktenzeichen 395048192
Rechtsstand Eingetragen
Typ 3-D
Nizzaklasse 30
Quelle: DPMA
Mutantenstadl – der Freitagsfindling
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Mutantenstadl
Nizzaklasse 35, 37, 41
Typ Wortmarke
Quelle: DPMA
Das Dreieck des Anstosses
shz.de berichtet über den Markenstreit zwischen Caterpillar und dem Spielzeughersteller Jamara. Caterpillar sieht durch ein gelbes Dreieck auf Spielzeugbaggern seine Markenrechte verletzt.
Das bekannte Caterpillar Logo mit dem Namensbestandteil “CAT” ist auch europaweit geschützt unter anderem auch für Spielzeug in der Klasse 28.
Markennummer 05028147
Nizzaklasse 01, 02, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 31, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42
Auch eine Markenanmeldung für das gelbe Dreieck liegt beim Europäischen Markenamt vor. Allerdings sind hier nur die Klassen 07 und 12 also Maschinen und Fahrzeuge umfasst.
Markennummer 14221493
Nizzaklasse 07, 12
Quelle: HABM
Zu dieser registerlichen Situation passt auch die im Artikel beschriebene Auffassung des OLG.
Pegida expandiert
Aktuell nach Belgien:
Quelle: BOIP
Die neue Premier League
Das Design Tagebuch berichtet über das Redesign des Logos der englischen Premier League.
Auch im Europäischen Markenregister finden sich die neuen Versionen bereits.
Markennummer 15086333
Anmeldedatum 08.02.2016
Nizzaklasse 03, 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 41, 43, 45
Markennummer 15086382
Anmeldedatum 08.02.2016
Nizzaklasse 03, 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 41, 43, 45
Quelle: HABM