Category: Fundstück

Ist Finnlands Kultusministerin Tanja Karpela eine Markenpiratin? Stein des Anstosses soll eine gefälschte Prada Tasche sein, die Frau Karpela beim Besuch in Slowenien spazieren trug.

Iltalehti (finnische Quelle)
Gulli (deutsche Quelle)

Unter der Registernummer 30524784 ist am 21.10.2005 die Wortmarke law blog eingetragen worden.
Beansprucht werden die Dienstleistungen:
Klasse 41: Dienstleistungen zur Zerstreuung und Entspannung von Personen sowie die öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst und Literatur für kulturelle Zwecke

Klasse 42: einzeln oder gemeinsam erbrachte Dienstleistungen zur Rechtsberatung und -vertretung

Markeninhaber: Udo Vetter, Düsseldorf

Glückwunsch zur Eintragung!

Unter der Voraussetzung, dass der Bestandteil “law” insbesondere für die in Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen keine Unterscheidungskraft generiert, scheint das DPMA den Bestandteil “blog” sowohl in Klasse 41, als auch in Klasse 42 als unterscheidungskräftig einzustufen.

Eingetragen im Markenregister des DPMA unter der Registernummer 30421376:

Wortmarke
Space Shuttle
Nizzaklasse: 10
Waren: Anschlussteile für Prothesen
Anmeldedatum: 16.04.2004

dachte ich erstaunt beim ersten Blick auf die URL dpma.blogspot.com.

Es handelt sich aber nicht um ein neues, innovatives Kommunikationsprojekt des Deutschen Patent- und Markenamtes, sondern um den Blog von DPMA aus Hong Kong.

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 42 die nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht:

398 11 887
TAC

399 00 638
arcon

300 60 556
eds

301 17 360
HERCULES

301 29 064
Tissa

301 71 119
Biotonsin

302 19 671
AGiLiENCE

302 21 524
Lisicomp TAD

Quelle: DPMA

In Kalenderwoche 42 wurden die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:

396 31 446
Wortmarke
MOULIN BLANC
Nizzaklassen: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 06 087
Wortmarke
SIRIO
Nizzaklasse: 07
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 53 713
Wortmarke
Hotels und Restaurants mit Herz
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA