Category: Fundstück

Sowohl die “Soester Allerheiligenkirmes” als auch die “Allerheiligenkirmes” sind vom Deutschen Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen worden.
Aktuell gibt es keine eingetragene Marke für den heutigen Feiertag im Register des DPMA.

Roberto Carlos, in Diensten von Real Madrids stehender Linksverteidiger der brasilianischen Nationalelf nennt die folgenden Europäischen Gemeinschaftsmarken sein Eigen:

871038
Wortmarke
ROBERTO CARLOS
Nizzaklassen: 25, 28, 39
Anmeldedatum: 09.07.1998

4492526
Wort-/Bildmarke

Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28, 41
Anmeldedatum: 14.06. 2005

In Deutschland lassen Vogelgrippe und H5N1 Markenanmeldungen noch auf sich warten, in den USA war man schneller. Am 15. Oktober wurde die Marke “HOW TO SURVIVE THE BIRD FLU” in der Klasse 16 angemeldet.
Registernummer: 78734026
Anmelder: Boire, Martin aus Florida

Grenzwertig sind allerdings auch einige der Google-Adwords-Anzeigen für die Suchbegriffe “vogelgrippe” und “H5n1”.

Nachfolgende Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:

303 03 290

Nizzaklasse: 03

303 24 824
mencos
Nizzaklassen: 09, 16, 41

304 02 474

Nizzaklassen: 30, 32, 33

304 17 018

Nizzaklassen: 23, 24

Quelle: DPMA

Im Markenregister des DPMA entscheidet Halloween die Konkurrenz mit dem Reformationstag mit 35 : 0 für sich.

Immerhin noch zwei Marken lassen sich für den Regriff Reformation ermitteln, das “Festival der Reformation” und die “Gemeinschaft der Siebenten Tags Adventisten Reformationsbewegung” sorgen aber auch nur für Ergebniskosmetik.

Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet:

30547878
HARTZ ABER HERZLICH
Wortmarke
Nizzaklassen: 35; 38; 41
Status: Angemeldet
Anmeldedatum: 10.08.2005

30549526
HARTZ IV – die 1 EURO Kneipe
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 43
Anmeldedatum: 19.08.2005