Category: Fundstück

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 48 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht:

301 32 759

301 47 505
4Seasons Event

302 55 312
cabion

303 47 574
OMEGA

Quelle: DPMA

Bei der Europäischen Kommission werden für die Niederlande folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt:

Käse
Boeren-Leidse met sleutels
Kanterkaas, Kanternagelkaas, Kanterkomijnekaas
Noord-Hollandse Edammer
Noord-Hollandse Gouda

Obst, Gemüse and Getreide
Opperdoezer Ronde
Westlandse druif

Quelle: europa.eu.int

Motorola Inc. übernimmt ein acht Marken umfassendes Markenportfolio der Force Computers GmbH aus Neubiberg.

Die Übertragung der Marken wurde am 25.November 2005 vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht.

Das Portfolio umfasst folgende Marken:

1 048 499
FORCE

1 106 031

1 114 718
FORCE VMEPLUS

2 024 179

396 20 638
Hot.Wire

397 54 741
CENTELLIS

399 44 456
Sentinel

301 51 372

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 749 vom 29.11.2005:

FEMALE SECURITY – TÖDLICHE STILLE

Krisen Interventions Branchen Index

BERLINIZER

Der Hundkönig

Stecknadeln und Heuhaufen

Wuchtbrumme

Quelle: Titelschutzanzeiger

Bei der Europäischen Kommission werden für Irland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt:

Käse
Imokilly Regato

Fleischerzeugnisse
Timoleague Brown Pudding

Frische Fische, Weich-und Schlalentiere sowie Erzeugnisse hieraus
Clare Island salmon

Quelle: europa.eu.int

Jedenfalls lässt das die Übernahme der Marke VG Volksgrill (Registernummer 30116393) vermuten.

Die Marke mit Priorität vom 12. März 2001 beansprucht Schutz für Grillgeräte, Grillroste, Grillständer, Schürhaken, Grillhaken, Grilltöpfe und -pfannen und Teile dieser Waren in den Nizzaklassen 08, 11 und 21.

Die Übertragung der Marke vom bisherigen Inhaber Yupha Töppe auf die Deutsche Telekom AG ist vom DPMA am 25. November 2005 veröffentlicht worden.