Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 762 vom 08.03.2006:
TUTTI FRUTTI MIT DER MUTTI
ECHT ÖSTLICH
OkTOBYfest
Glücksunterhose
Nach Diktat verreist
Schweinetag
Quelle: Titelschutzanzeiger.de
Category: Fundstück
Schwerter Bowl wechselt nach Meissen
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH aus Meißen hat die Wort-/Bildmarke Schwerter Bowl (Registernummer: 300 33 223) übernommen.
Bauer Verlag übernimmt Fernseh Woche
Der Heinrich Bauer Programmzeitschriften Verlag aus Hamburg hat die Wort-/Bildmarke Fernseh woche (Registernummer: 303 52 465) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.10.2003 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16 und 41 für Computer-Software (gespeichert) 16
Druckereierzeugnisse, nämlich Fernsehzeitschriften (Magazine) und Fernsehzeitungen; Fotografieren; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisheriger Inhaber war Udo Hartwich aus Bayreuth.
Quelle: DPMA
Bayern übernimmt Neuschwanstein Marke
Der Freistaat Bayern hat die Wortmarke NEUSCHWANSTEIN (Registernummer: 399 04 763) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 28.01.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 14, 16, 24, 28, 39 und 41 und beanspruchte folgende Waren und Dienstleistungen:
09 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
14 Edelmetalle und deren Legierungen
16 Papier, Pappe (Karton); Verpackungsmaterial aus Kunststoff
24 Badetücher
28 Turn- und Sportgeräte; Turn- und Sportartikel für den Golfsport (soweit in Klasse 28 enthalten)
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
41 Verwaltung und Betrieb von Golfeinrichtungen; Verwaltung, Beratung und Betrieb von Sport- einschließlich Golfsportvereinen; Training und Unterrichtung von Golfspielern
Löschungsanträge (09/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der neunten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 03 516
Nizzaklassen: 10, 12, 20, 25, 29, 30, 34, 35, 36, 38, 41, 42
304 25 581
Nizzaklassen: 35, 41
Löschungen (09/2006)
Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht:
303 38 146
Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA