Category: Fundstück

Die Volkswagen AG aus Wolfsburg hat die Wortmarke HUNTER (Registernummer: 39521682) übernommen.

Mit Priorität vom 22.05.1995 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Personen- und Nutzfahrzeuge, nämlich Land- und Luftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile von Land- und Luftfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Getriebe, Motoren, Generatoren, Kupplungen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen
Batterien, elektrische, elektronische und hydraulische Steuer- und Kontrolleinrichtungen.

Bisherige Inhaberin war die Intercoll Consult GmbH aus Grünwald.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.

Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden:

397 54 864

Nizzaklassen: 39, 42

303 14 538
Autorenhaus
Nizzaklassen: 16, 41, 42

304 55 986
Senkelektrant
Nizzaklassen: 06, 09, 19

305 57 410
anna wand
Nizzaklassen: 16, 17, 20

Quelle: DPMA

Die Wort-/Bildmarke PURE SCHUTZMARKE (Registernummer: 8892) ist von der Markeninhaberin, The Quaker Oats Company aus den USA gelöscht worden.

Die Marke mit Anmeldedatum 10.04.1895 genoß Schutz in den Nizzaklassen 05, 30 und 31 für:
Alle Arten von Getreide, insbesondere Hafermehl, Hafergrütze, Haferbrote, Roggenmehl, Maisbrei, Perlgraupen, Buchweizenmehl, Weizenbrote, Weizenzwieback, Weizenmehl (grob und fein gemahlen), ungebeuteltes Mehl (Graham) und weizenes Griessmehl.

Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.

Registernummer: 30506829

Nizzaklassen: 35, 39, 41

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.

397 25 232

Nizzaklassen: 09, 42

301 16 520

Nizzaklassen: 09, 35, 42

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Die Republik Finnland hat die Wortmarke NordMail (Registernummer: 395 07 776) übernommen.

Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 22.02.1995 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35 und 39 für Computersoftware; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Länder- Informations- und Distributionssteuerungsprogramme,
Werbung und Marketing; Informationsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten; Marktforschung; Marktanalysen; Verteilung von Waren, Katalogen und Mailings zu Werbezwecken und
EDV- gestützte Informationsdienstleistungen für die Tourismusbranche

Bisheriger Inhaber war die Riker Laboratories, Inc. aus St. Paul in den USA.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.