Category: Fundstück

Gegen nachfolgende Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht:

396 08 604
Schieferterrassen
Nizzaklassen: 33, 42

399 58 136
Jägerhaus am Kehr
Nizzaklassen: 41, 42

301 19 699
INFRAKEY
Nizzaklasse: 09

303 61 509
MYPHOTOBOOK
Nizzaklasse: 40

304 23 868
FIDATO
Nizzaklassen: 09, 10, 20

304 38 591
CHI
Nizzaklassen: 01, 05, 30

304 67 851
pH Minus flüssig
Nizzaklasse: 01

Quelle: DPMA

Registernummer: 30092339
Wortmarke

ABMAHNUNG

Anmeldedatum: 19.12.2000
Nizzaklassen: 09, 28, 38

Waren und Dienstleistungen: Wissenschaftliche, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Spielcomputer; Teile der vorstehend genannten Waren; Computersoftware, einschließlich Spielsoftware; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Spiele, elektronische Spiele, Videospiele; Spielzeug; Teile der vorstehend genannten Waren; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Bildern und Informationen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten; ausgenommen alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Thema Abmahnung stehen.
Inhaber: Preg, Walter, Stegaurach

Quelle: DPMA

Danke an Thomas Klotz für die Anregung.

Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.

399 33 598
Memory
Nizzaklassen: 09, 16

300 12 966
POST
Nizzaklassen: 35, 39

302 19 652
Reformhaus
Nizzaklassen: 29, 30, 32

39982445

Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Die Marke genoß mit Priorität vom 02.03.1895 Schutz in der Nizzaklasse 3o für die Ware Keks.

Quelle: DPMA

Nach Abschluss des Löschungsverfahrens ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschung wurde in der 16. Kalenderwoche veröffentlicht.

304 14 882
Bamberger Hof
Nizzaklasse: 45
Aussermarkenrechtl. Grund (UWG/BGB)

Quelle: DPMA

Mit Wirkung vom 16.03.2006 ist die Wort-/Bildmarke NORD UND SÜD CIGARREN Schutzmarke (Registernummer: 9055) der BADISCHE TABAKMANUFAKTUR ROTH-HÄNDLE GMBH wegen Nichtverlängerung gelöscht worden.

Die Marke genoß mit Priorität vom 28.05.1895 Schutz in der Nizzaklasse 34 für Zigarren, Zigaretten, sowie überhaupt alle Tabakfabrikate.

Quelle: DPMA