Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 45 916
RED ENERGY
Nizzaklasse: 30
304 55 623
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 45 916
RED ENERGY
Nizzaklasse: 30
304 55 623
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA
Die DFL (Deutsche Fußball Liga) steht in der Endphase der Verhandlungen um das Namenssponsoring für die Bundesliga. Als heißeste Kandidaten werden derzeit die Postbank und die Telekom gehandelt.
Im Markenregister finden sich aber noch keine entsprechenden Anmeldungen der beiden Unternehmen.
Dort steht allerdings der Namenssponsor schon seit 2003 fest: Vodafone
Registernummer: 30319304
VODAFONE BUNDESLIGA KOMPAKT
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 39, 41, 42
Anmeldedatum: 03.04.2003
Registernummer: 30319304
VODAFONE BUNDESLIGA TOTAL
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 42
Anmeldedatum: 29.07.2004
Quelle: DPMA
Aufschwung Ost Kassel zurückgezogen!
Europäische Gemeinschaftsmarke
Anmeldenummer: 303552
Status: Anmeldung zurückgezogen
Quelle: HABM
Die 100 Jahre alte Wort-/Bildmarke Bürgerbier (Registernummer: 82165)
ist wegen Nichtverlängerung durch den Inhaber vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke mit Priorität vom 08.06.1905 befand sich im Besitz der Löwenbräu Aktiengesellschaft aus München.
Beansprucht wurden in der Nizzaklasse 32 die Waren Bier, alkoholarmes Bier sowie bierähnliche Getränke, Färbebier und Trinkwürze.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken hat die Apple Computer Inc. in den letzten sechs Wochen Widersprüche beim Trademark Trial and Apeal Board des US Patent & Trademark Office eingelegt:
GODPOD
Serial Number: 78605204
PODSPORTSMAN
Serial Number: 78668468
PODTAVERN
Serial Number: 78639859
Deutsche Marke
Registernummer: 30310299
Status: Registered (Rechtsbeständig)
Wortmarke
Ass-Cent
Nizzaklassen: 36, 35, 45