Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (20/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht.

302 52 879
SCHAUB LORENZ
Nizzaklassen: 07, 09, 11

399 70 898

Nizzaklasse: 13

300 90 530
BLEND
Nizzaklasse: 34

Quelle: DPMA

VW übernimmt VOLKSCADDY

Die Volkswagen AG hat die Wortmarke VOLKSCADDY (Registernummer: 30517279) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 23. März 2005 Schutz in den Nizzaklassen 12, 28, 35 und 37.
Beansprucht werden die folgenden Waren und Dienstleistungen:
12:Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, Motoren für Landfahrzeuge, Reifen, Felgen und Kompletträder sowie deren Teile für Landfahrzeuge, alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von bzw. für Einkaufswagen oder Transportwagen für Golfer

28: Spiele, Spielzeug, einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, vorgenannte Waren mit Ausnahmen in Form eines Einkaufswagens oder eines Transportwagens für Golfer; Spielkarten, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielautomaten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Kaleidoskope

35: Dienstleistung der Klasse 35 nicht betreffend Einkaufswagen oder Transportwagen für Golfer, nämlich: Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, insbesondere erbracht in Einzel- und Großhandelsgeschäften oder mittels Katalogversandhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Onlineversandhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren

37: Dienstleistungen der Klasse 37 nicht betreffend Einkaufswagen oder Transportwagen für Golfer, nämlich: Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen, einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten

Quelle: DPMA