Category: Fundstück

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 776 vom 13.06.2006:

Kochüberfall

Henry und Bitch

Vier Besserwisser

Für heute – danke

Sprechen Sie Deutsch?

Quelle: Titelschutzanzeiger

Gerhard Delling scherzt in der Halbzeit des Spiels Brasilien gegen Kroatien über die Halbzeit Marke der Fleischerinnung Bonn-Rhein-Sieg aus Sankt Augustin.

Man hat sich unter der Registernummer 30469914 die Wortmarke HALBZEIT FLEISCH- UND WURSTSPEZIALITÄTEN für Fleisch- und Wurstwaren, Blutwürste, Fleisch, Fleisch, konserviert, Fleischextrakte, Fleischgallerten, Fleischkonserven, Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch), Leber, Leberpastete, Wildbret, Wurst (Bratwurst, Brühwurst), Würstchen im Ausbackteig und Wurstwaren registrieren lassen.

Damit steht die Fleischerinnung aber nicht ganz alleine da, insgesamt sind sechs Halbzeit Marken im Markenregister des DPMA verzeichnet.

Zum Beispiel die Wortmarke Halbzeit (Registernummer: 1027137), eingetragen in den Nizzaklassen 03 und 32 (Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; ätherische Öle, kosmetische Essenzen; alkoholfreie Getränke). Oder die Wortmarke Dritte Halbzeit (Registernummer: 30611182) mit Schutz in den Klassen 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, 40 Materialbearbeitung, insbesondere Bedrucken von Stoffen, 41 Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten und 43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Quelle: DPMA

Geschmacksmuster

Nummer: M9605488.3

Beschreibung: Kinderkappe mit Sonnensichtschutz und aufgenähtem stilisierten Elefantenkopf

Quelle: DPMA

Ich will mir lieber nicht vorstellen, was mit dem Kind passiert, das mit dieser Mütze den Schulhof betritt….

Die Spielbanken Niedersachsen GmbH aus Hannover hat die Wort-/Bildmarke www.casinoland.de (Registernummer: 300 12 392) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 38, 41 und 42.

Beansprucht werden die Dienstleistungen Telekommunikation; Unterhaltung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung und Betrieb von Informationsangeboten im Bereich des Gewinn- und Glücksspiels.

Die Übertragung wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Geschmacksmuster

Titel: Kopfbedeckung in Form eines Maßkruges mit Aussparung fürs Gesicht mit Ohren- und Nackenbedeckung

Nummer: 40207675.3

Quelle: DPMA

Die Mast-Jägermeister AG aus Wolfenbüttel hat die Wortmarke Wildmeister (Registernummer: 305 06 615) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 04.02.2005 Schutz in den Nizzaklassen 33, 39 und 43.

Beansprucht werden:
33: Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Weine, Spirituosen und Liköre; Sekt, Schaumwein, Perlwein; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen-, Likör- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; Essenzen und Extrakte für die Zubereitung von Getränken
39: Veranstaltung von Ausflugsfahrten, Reisen und Betriebsbesichtigungen; Reisebegleitungen; Reservierungsdienste für vorgenannte Veranstaltungen
43: Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen, Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen); Catering

Mast-Jägermeister AG ist Produzent des bekannten Kräuterschnaps Jägermeister. Im Jahr 2003 hatte sich Jägermeister gerichtlich mit dem Inhaber der Marke Forstmeister auseinandergesetzt. (Quelle: Markenbusiness)