Category: Fundstück

Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garten- und Forstwerkzeuge, ferner sämtliche Sorten Sägen, Hobelmesser, Papier und Tabakmesser, Schraubenschlüssel, Feilen und Raspen, Beitel, Hobeleisen (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten).

Jetzt wurde die Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.

Die Löschung veröffentlichte das DPMA in der 38. Kalenderwoche.

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 55 551
DTM
Nizzaklassen: 12, 28, 37

302 21 365
Sabah
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41

304 14 748

Nizzaklassen: 36, 39

304 21 978
CCCP
Nizzaklassen: 21, 25, 34

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Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 791 vom 26.09.2006:

Pharma Westen

1/2-Zeit

Arbeitgeber Meer

Der Tag an dem das Internet verschwand

X Team Die Geheimnisjäger

Der Trennungsagent

Two Funny

Quelle: Titelschutzanzeiger

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 37. Kalenderwoche.

396 10 572
E 2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 38, 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 34 372

Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) ist die Wort-/Bildmarke Holsten Bier. (Registernummer: 13 178) vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Die Marke genoß mit Priorität vom 23.09.1895 Schutz für Bier in der Nizzaklasse 32.

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 790 vom 19.09.2006:

Was weiß Deutschland?

Zwillingskochen

Schwarzgelbe Stunde

Der kleine Rothaar

Kalter Krieg im Radio

Sylt geht aus

Quelle: Titelschutzanzeiger