Category: Fundstück

“DIE MARKE” heute als Sonderwerbebeilage des Markenverbandes in der Printausgabe der Tageszeitung DIE WELT.

Die Wortmarke Seda-Plant (Aktenzeichen: 30627780.8) weist ein Alter von über 1800 Jahren auf.

Mit Priorität vom 01.05.0206 befindet sich die Marke aber immer noch im Anmeldestadium.
Eine derartige Bearbeitungsdauer seitens des Amtes ist ein Skandal!

Vielleicht ist es aber auch nur ein Tippfehler bei der Dateneingabe ;-)

Passend zum kanadischen Taco Tuesday gibt es in Deutschland gleich zwei Dönerstage.

30602290
Dönerstag
Nizzaklassen: 35, 43
Anmeldedatum: 12.01.2006
Status: Eingetragen, Widerspruchsfrist läuft

30462438
Dönerstag
Nizzaklassen: 29, 30, 43
Anmeldedatum: 13.10.2004
Status: Anmeldung eingegangen, Anmelderangaben noch nicht klar

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 788 vom 05.09.2006:

Stirb später, leb’ länger!

GINA UND IHR RUDEL

easeofweb.

Excellence in Gastroenterology

Warum der Geburtenrückgang ein Glücksfall für unsere Gesellschaft ist

29 … und noch Jungfrau

Quelle: Titelschutzanzeiger

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.

399 36 832
b2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 41, 42

300 61 914
Seloken
Nizzaklasse: 05

302 29 730
SOULSURFER
Nizzaklassen: 25, 35, 41

303 34 143
WESTA Westerwald-Taunus-Ausstellung
Nizzaklasse: 35

303 51 246
Macula Vital
Nizzaklassen: 05, 29

304 02 140
Elements
Nizzaklassen: 03, 05, 42

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.

396 13 490
YOGHURTGUMS
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

397 05 513

Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 35 935
ROMANISCHES CAFE
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 21 572
Fränkischer Sommer
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 15 500

Nizzaklassen: 35, 36, 38
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA