Category: Fundstück

RTL übernimmt Marke vom ZDF

Die RTL Television GmbH aus Köln hat die Wortmarke WUNDER-BAR (Registernummer: 396 18 656) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 19.04.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 38 und 41.

Bisher befand sich die Marke im Besitz des Zweiten Deutschen Fernsehens.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Löschung nach mehr als 111 Jahren

Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garten- und Forstwerkzeuge, ferner sämtliche Sorten Sägen, Hobelmesser, Papier und Tabakmesser, Schraubenschlüssel, Feilen und Raspen, Beitel, Hobeleisen (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten).

Jetzt wurde die Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.

Die Löschung veröffentlichte das DPMA in der 38. Kalenderwoche.

Quelle: DPMA

Löschungen (37/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 37. Kalenderwoche.

396 10 572
E 2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 38, 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 34 372

Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA