Category: Fundstück

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

304 22 565
TOOOR!
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41

303 34 372

Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

empfiehlt die The Coca-Cola Company unter der Registernummer C5281.

In diesem Sinne ist jetzt hier eine Woche Blogpause.

Wegen Nichtverlängerung ist die 101 Jahre alte Wort-/Bildmarke REMINGTON (Registernummer: 13 734) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Die Marke genoß mit Priorität vom 23.08.1895 Schutz in der Nizzaklasse 16 für Schreibmaschinen und deren Teile, sowie Zubehör zu Schreibmaschinen.

Die Löschung wurde vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen.

Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 35, 38, 40, 41, 42 und 45.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Die 1 & 1 Internet AG aus Montabaur hat die Wort-/Bildmarke WEB.CENT (Registernummer: 304 49 519) von der WEB.DE AG übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 30.08.2004 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42.

Die Übertragung wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen hat das DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.

301 60 878

Nizzaklasse: 42

301 69 873
ProCardex
Nizzaklassen: 09, 37, 42

302 41 772
Nussimo
Nizzaklasse: 30

303 08 940

Nizzaklassen: 07, 11, 35

303 46 399
SUSU
Nizzaklasse: 33

305 08 387
Frarosa
Nizzaklassen: 33, 41, 43

Quelle: DPMA