Category: Fundstück

Löschungen (41/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrenns vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 41. Kalenderwoche.

1 091 804

Nizzaklassen: 18, 20, 22, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 00 401
Dolcevino
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 21 906
Energy Data Warehouse
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 36 920
PCB POOL
Nizzaklassen: 40, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 44 353

Nizzaklassen: 35, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 43 663
H.R. Software
Nizzaklassen: 09, 25, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 29 517
Gelenk-Aktiv
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Wayne Rooney siegreich

Bei der englischen Nationalmannschaft läuft es zwar derzeit sportlich nicht so rund, aber trotzdem ist der Stürmerstar Wayne Rooney erfolgreich. Allerdings abseits des Spielfeldes vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organisation, wo Rooney gemeinschaftlich mit der Stoneygate 48 Limited die Domain waynerooney.com eingeklagt hat.

Die Kläger beriefen sich im Verfahren auf ein beim Europäischen Harmonisierungsamt registriertes Markenportfolio für das Kennzeichen Wayne Rooney.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2006-0916)
Stoneygate 48 Limited and Wayne Mark Rooney v. Huw Marshall

Neben der Wortmarke Wayne Rooney (Registernummer: 2989051) hält die STONEYGATE 48 LIMITED z.B. auch die nachfolgenden Wort-/Bildmarken:

Registernummer: 3185063

Registernummer: 2989044

Quelle: HABM

Freitag der 13.

Seit 16. Februar 2006 im angemeldet und am 27. März vom Deutschen Patent- und Markenamt ins Markenregister eingetragen:

Freitag der 13.
Wortmarke
Registernummer: 30610252
Nizzaklasse: 32
Waren: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Status: Widerspruch anhängig

Zur Geschichte um den Aberglauben zu Freitag dem 13. mehr bei der Tageszeitung DIE WELT.