Category: Fundstück

Löschungen (46/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 139 482
OPTI
Nizzaklasse: 10
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 52 876
Caren Pfleger Signature
Nizzaklasse: 14
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 11 536

Nizzaklassen: 09, 18, 24, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 40 071
FIMONIT
Nizzaklassen: 01, 17, 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 40 073
frieBOfast
Nizzaklassen: 01, 17, 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 40 074
frieFOOD
Nizzaklassen: 01, 05, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 52 747
die denker
Nizzaklasse: 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Registernummer 395

Im Portfolio von insgesamt 27 Marken ist eine der ältesten Registermarken aus dem Bestand des Deutschen Patent- und Markenamtes auf einen neuen Inhaber übertragen worden.

Die Wort-/Bildmarke Fabrikzeichen. (Registernummer: 395) genießt mit Anmeldedatum 01.10.1894 Schutz in der Nizzaklasse 34 für die Waren Schnupftabak, Kautabak und Zigarren.

Neuer Markeninhaber ist die Gebrüder Bernard AG aus Sinzing.

Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der 46. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Otto übernimmt apropos wohnen

Die Otto (GmbH & Co KG) aus Hamburg hat die Wort-/Bildmarke apropos wohnen (Registernummer: 399 20 415) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 09.04.1999 Schutz in der Nizzaklasse 24 für die Waren Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Haushaltswäsche, Tischwäsche und Bettwäsche, Bettdecken, Bettüberwurfdecken, Tischdecken und Dekorationsstoffe.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Elbersdrucke GmbH aus Iserlohn.

Die Markenübertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 45. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA