Türchen Nr. 17:
Category: Fundstück
MarkenBlog Adventskalender: 16. Dezember
Türchen Nr. 16:
Jetzt ist Sense!
Für die seit dem 13.04.1896 im Markenregister geführte Bildmarke (Registernummer: 16 721) der Bayerische & Tiroler Sensen-Union GmbH
Die Marke genoß in den letzten 110 Jahren Schutz für die Ware Sensen in der Nizzaklasse 08.
Jetzt wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Blackberry vs. BlackJack
Samsungs Mobiltelefon „BlackJack“ soll das Markenzeichen „BlackBerry“ verletzen, unter dem das kanadische Unternehmen Research in Motion (RIM) seine Smartphones verkauft. Die Bezeichnung sei mit RIMs Markenrechten verwechslungsfähig, so der in Toronto niedergelassene Hersteller.
Quelle: Markenbusiness
Mondamin übertragen
Die Wizona IPR GmbH & Co. OHG aus Stavenhagen hat die Wortmarke Mondamin (Registernummer: 13 311) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 31.10.1895 Schutz für Mühlenprodukte in der Nizzaklasse 30.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Bestfoods Deutschland GmbH & Co. OHG.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
MarkenBlog Adventskalender: 15. Dezember
Türchen Nr. 15: