markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
396 36 412
Deutsche Post
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 35, 36, 38, 39, 42
301 14 941
ZUR LINDE
Nizzaklassen: 16, 35, 42
305 56 931
Nizzaklassen: 06, 37, 40
306 21 359
Nizzaklasse: 07
306 21 661
Nizzaklasse: 29
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 804 vom 27.12.2006:
FRIEDENSSCHLAG
WirtGut – die Ratingmethoden von Franchise-Knigge
Aktion Schulstreich!
Frauen und Technik
Das Geld ruft
Noch ein Wort und ich heirate dich!
Quelle: Titelschutzanzeiger
Gegen die nachfolgend wiedergegebene Farbmarke (Registernummer: 306 21 545) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 05.04.2006 Schutz in der Nizzaklasse 07 für:
Koffer für Transport und Aufbewahrung von Bohrhämmern für Profis in der Baubranche, insbesondere aus Metall oder Kunststoff.
Inhaberin der Marke ist die Hilti AG aus Liechtenstein.
Quelle: DPMA
Aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes:
Registernummer: 30568618
In diesem Sinne: Frohe Weihnachten!
Türchen Nr. 24:
Türchen Nr. 23: