markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens in der elften Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 002 244
Nizzaklassen: 09, 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 25 140
Nizzaklassen: 18, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Auszug
Quelle: DPMA
In diesem Dokument “Auf einen Blick: Gewerbliche Schutzrechte” (7 Seiten PDF) veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt neben der vollständigen Liste der Top Markeninhaber auch umfangreiche Statistiken zu allen verwalteten Schutzrechten.
Die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke Dip it (Registernummer: 396 47 776) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 04.11.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 31.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Backhuß Creative-Industry KG aus Hamburg.
Die Übertragung des Markenrecht wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 10. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 00 877
Minka-Puppen
Nizzaklasse: 28
302 39 645
Mind/fokus
Nizzaklasse: 41
303 26 688
upudu
Nizzaklassen: 16, 35, 39
303 63 752
Nizzaklassen: 09, 42
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 814 vom 14.03.2007:
Fleischertradition
Hilfe, Mutti kann nicht kochen
Freundschaften und andere Neurosen
Fangt den total verrückten Inder
Yeah!
Verbotene Ratschläge
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 32 (enthält u.A.: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.) ist:
1.)
Registernummer: 3749
Nizzaklassen 32
Inhaber: Gerolsteiner Brunnen GmbH & Co KG, Gerolstein
Anmeldedatum: 12.01.1892
Quelle: DPMA