U.S. DEP’T OF JUSTICE & FED. TRADE COMM’N ,ANTITRUST ENFORCEMENT AND INTELLECTUAL
PROPERTY RIGHTS: PROMOTING INNOVATION AND COMPETITION (2007).
via IPKat
Category: Fundstück
Danke für den Hinweis!
Gemeinschaftsmarke Nr. 1276096
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Inhaber: Orange Personal Communications Services Ltd, UK
Quelle: HABM
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 821 vom 03.05.2007:
Gebührenerstattung? Ja! Mit ganz legalen Mitteln!
75,– E und 4 Punkte in Flensburg für Navigationsgeräte mit Radar-Warner?
CAESAR SPIELTE SAXOPHON
das andere Leben der Anderen
BIG BENN
Quelle: Titelschutzanzeiger
Volta übernommen
Die schwedische Aktiebolaget Electrolux aus Stockholm hat die Wort-/Bildmarke VOLTA (Registernummer: 366 672) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 30.12.1926 Schutz in den Nizzaklassen 07, 09 und 11 für die Waren:
Elektrische Apparate und Materialien für Haushalt, Industrie und andere Zwecke, und zwar elektrische Dampfkessel, elektrische Backöfen, elektrische Heiz- und Kochapparate und Teile und Zubehör für solche, Staubsauger, Waschmaschinen, Kühlschränke, Bodenbohnerapparate und Teile und Zubehör für solche.
Die bisherige Inhaberin der Marke war die Aktiebolaget Volta ebenfalls aus Stockholm.
Quelle: DPMA
Löschungen (17/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens in der 17. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 65 792
Klemm-Tec
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 33 840
VODQA
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Research in Germany Land of Ideas
Der Verein Deutschland – Land der Ideen e.V. aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke Research in Germany Land of Ideas (Registernummer: 306 41 677) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 07.07.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 41 und 42.
Bisherige Inhaberin des Kennzeichens war die Scholz & Friends AG.
Quelle: DPMA