“K” als Wortmarke

Die Lebensmittel Zeitung berichtet über die Markeneintragung der Wortmarke “K” für den Handelskonzern Kaufland beim Europäischen Markenamt EUIPO.

Die Marke wird vom EUIPO unter der Registernummer 018124564 geführt und schützt Waren und dienstleistungen der Klassen 29, 30, 31, 32, 33, 35 und 43.

Die mehr als fünfjährige Anmeldephase der Marke erklärt sich auch durch zwei Widerspruchsverfahren, die gegen die Marke angestrengt wurden. Beide Widersprüche sind zwischenzeitlich beendet worden.

Eine identische Wortmarke “K” ist beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302019111993 eingetragen. Diese Marke ist allerdings auch noch widerspruchsbehaftet. Ein Antrag auf Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse wurde im Jahr 2024 zurückgewiesen.

Dubai Schokolade – erste Markeneintragungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die ersten Marken für Dubai Schokolade eingetragen.

Es handelt sich einerseits um die Wortmarke “Rasitoglu Dubai Schokolade” (Registernummer 302024242567) mit Eintragungsdatum vom 26.11.2024, die ihre Unterscheidungskraft aus dem Wortbestandteil “Rasitoglu” zieht.

Andererseits um die Wort-/Bildmarke “PHILIPP KOCH Dubai Schokoladen Likör PISTAZIE & SCHOKOLADE

Registernummer 302024244989
Quelle: DPMA

Unterscheidungskraft gewinnt die Marke primär aus der grafischen Gestaltung.

Marken des BSW

Bereits im August 2024 hat das Bündnis Sahra Wagenknecht folgende Marken zur Eintragung angemeldet:

Anmeldenummer 3020242296917
Quelle: DPMA

Wortmarke “BSW”

Anmeldenummer 3020242296925

Wortmarke “Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit

Registernummer: 302024229694

Unionsmarke “Bündnis Sahra Wagenknecht

Registernummer : 019065825

Quellen: DPMA und EUIPO