markenrechtliches Sammelsurium
Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für Nähmaschinen, Nähmaschinenteile, Nähmaschinennadeln und Nähmaschinenzubehör in den Klassen 07 und 26.
Die Marke befand sich seit dem 24.10.2000 im Besitz der schwedischen Viking Sewing Machines AB aus Huskvarna.
Quelle: DPMA
Die Pernod Ricard Italia S.p.A. aus Mailand hat die nachfolgenden Marken der DISTILLERIE F.LLI RAMAZZOTTI S.p.A. übernommen.
907 574
Nizzaklasse: 33
2 029 120
Nizzaklasse: 33
396 21 099
18-15 RAMAZZOTTI
Nizzaklassen: 32, 33
396 21 179
18-QUINDICI RAMAZZOTTI
Nizzaklassen: 32, 33
396 21 180
DICIOTTO-15 RAMAZZOTTI
Nizzaklassen: 32, 33
Quelle: DPMA
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Die Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke 96 (Registernummer: 306 37 124) übernommen.
Mit Priorität vom 13.06.2006 genießt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:
Klasse 03: Parfüm, Kosmetik, Duschprodukte (Körperpflegemittel)
Klasse 25: Mützen, Caps, Schuhe, Socken
Klasse 35: Werbung, Präsentation von Waren im Internet
Die Marke wechselt jetzt bereits zum zweiten mal den Inhaber. Zuletzt befand sich das Markenrecht im Besitz der MILL ONE GmbH aus Steyerberg.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die Suzuki Motor Corporation hat die Wortmarke SPLASH (Registernummer: 397 03 433) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 28.01.1997 Schutz in den Nizzaklassen 12 und 28.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Rinspeed AG aus der Schweiz.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 38 529
Melox
Nizzaklasse: 05
302 40 777
Nizzaklassen: 35, 37, 38, 42
303 31 735
Nizzaklasse: 43
304 63 964
Florolith
Nizzaklasse: 19
305 69 498
OrthoMed
Nizzaklassen: 03, 05
306 19 198
Urkraft
Nizzaklasse: 33
306 21 285
DCG
Nizzaklasse: 12
Quelle: DPMA