FlickR übernommen

Die Yahoo! Inc. aus Sunnyvale hat die Wortmarke FlickR (Registernummer: 305 15 127) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 14.03.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42.
Bisheriger Markeninhaber war ein Herr Flick aus Hamburg.

Die Übernahme des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (35/2007)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 46 475
Audio-Psycho-Phonologie nach Tomatis
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42

303 05 328
SelfCookingCenter
Nizzaklasse: 11

305 26 965
Cafe Flamme
Nizzaklassen: 30, 41, 43

306 68 052
5 STERNE Lotto
Nizzaklassen: 16, 28, 35, 41

306 69 273

Nizzaklassen: 09, 35, 42

306 78 490
PLUS LOTTO
Nizzaklasse: 41

307 11 204
arvente
Nizzaklassen: 16, 35, 36

Quelle: DPMA

DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung

In der 35. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 304 99 902.4
Franken-Karpfen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Fischereiverband Mittelfranken e.V.

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 001.6
Altbayerischer Senf
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Schutzgemeinschaft Altbayerischer Senf

Quelle: DPMA