Category: Fundstück

Daimler versucht den Markenschutz für eine animierte Sequenz


Markennummer 15889141
Nizzaklasse 09, 12
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 04.10.2016
Farbangaben Hellblau; Dunkelblau; Schwarz.

Beschreibung Die Marke ist eine animierte Sequenz. Es erscheint das ON/OFF-Schalter Symbol, d.h. ein nicht geschlossener Kreis mit einem senkrechten Strich, der sich in der sich oben befindenden Öffnung des Kreises, in senkrechter Form befindet und den Kreis von oben kommend durchbricht. Das Symbol ist in blauer leuchtender Farbe. Das Symbol wird in der Farbe heller wie ein Impuls. Es bewegt sich danach die Linie des Symbols nach rechts und dreht das gesamte ON/OFF-Schalter Symbol nach rechts unten bis es in einer Stellung endet, die dem Buchstaben “Q” entspricht. Gleichzeitig bewegt sich das gesamte Symbol etwas nach rechts und es erscheint auf der linke Seite – wie unter dem Symbol sich von rechts nach links hervorschiebend – der Buchstabe “E”, ebenfalls in leuchtend blauer Farbe. Es entsteht die Verbindung zweier leuchtenden blauen Buchstaben “E” und “Q”. Diese Buchstaben werden blasser und verschwinden im Hintergrund.

Quelle: EUIPO

PIXEL – Google probiert die Wortmarke

Markenanmeldung der Google Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO vom 28.09.2016:

Wortmarke PIXEL
Markennummer 15868714
Nizzaklasse 09

Noch sind die konkret benannten Waren der Klasse 09 nicht veröffentlicht. Es wird sich aber wohl um Smartphones handeln. Da die gängige Angabe für die Auflösung des Displays eines Smartphones in Pixel erfolgt, bin ich bezüglich der Eintragungsfähigkeit der Wortmarke eher skeptisch.

Unproblematisch sollte aber die Wort-/Bildmarke


Markennummer 15884951

vom 03.10.2016 sein.

Quelle: EUIPO