Category: Fundstück

Historische Marke gelöscht

Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für Nähmaschinen, Nähmaschinenteile, Nähmaschinennadeln und Nähmaschinenzubehör in den Klassen 07 und 26.

Die Marke befand sich seit dem 24.10.2000 im Besitz der schwedischen Viking Sewing Machines AB aus Huskvarna.

Quelle: DPMA

Ramazzotti wechselt den Inhaber

Die Pernod Ricard Italia S.p.A. aus Mailand hat die nachfolgenden Marken der DISTILLERIE F.LLI RAMAZZOTTI S.p.A. übernommen.

907 574

Nizzaklasse: 33

2 029 120

Nizzaklasse: 33

396 21 099
18-15 RAMAZZOTTI
Nizzaklassen: 32, 33

396 21 179
18-QUINDICI RAMAZZOTTI
Nizzaklassen: 32, 33

396 21 180
DICIOTTO-15 RAMAZZOTTI
Nizzaklassen: 32, 33

Quelle: DPMA

96 bekommt 96

Die Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke 96 (Registernummer: 306 37 124) übernommen.

Mit Priorität vom 13.06.2006 genießt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:

Klasse 03: Parfüm, Kosmetik, Duschprodukte (Körperpflegemittel)
Klasse 25: Mützen, Caps, Schuhe, Socken
Klasse 35: Werbung, Präsentation von Waren im Internet

Die Marke wechselt jetzt bereits zum zweiten mal den Inhaber. Zuletzt befand sich das Markenrecht im Besitz der MILL ONE GmbH aus Steyerberg.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA