Category: Fundstück

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 843 vom 02.10.2007:

Der “Ochsi” von der Wies’n

Autsch TV – Das gibt’s doch gar nicht

Dorfschönheiten

Willi und die Wunder dieser Welt

Very Important Smokers

Quelle: Titelschutzanzeiger

Rechtzeitig zum Tag der Deutschen Einheit ist die einzige gleichnamige Marke wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.

39648958
DEUTSCHE EINHEIT
Nizzaklasse: 33
Vollständige Löschung durch Inhaber am 01.12.2006

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

877 540

Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 87 643
Proschorn
Nizzaklassen: 06, 11, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 14 941
ZUR LINDE
Nizzaklassen: 16, 35, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 66 261

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33, 34, 43
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 13 192

Nizzaklassen: 35, 38, 42

306 22 491

Nizzaklassen: 25, 35, 41

306 53 076
EM Effektive Mikroorganismen
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 05, 30, 31, 32

Quelle: DPMA