Category: Fundstück

Die Stadt Nürnberg hat die Wortmarkenanmeldung “Flocke” (Registernummer: 302008001676.0) übernommen.

Diese Anmeldung weist unter den Markenanmeldungen des Jahres 2008 für das Kennzeichen “Flocke” mit dem Anmeldetag 10.01.2008 die beste Priorität auf.

via: Palasthüterin

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 304 99 902.4
Franken-Karpfen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Fischereiverband Mittelfranken e.V.
Maiacher Straße 60d
90441 Nürnberg

Dass der “Franken-Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwirtschaft mit jahrhundertealter Geschichte ist, das in der Region und darüber hinaus ein besonderes Ansehen genießt, wird durch die eingeholten Stellungnahmen, insbesondere des Bayerischen Landesamtes für
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Bl. 71), des Bayerischen Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten (Bl. 66),des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Bl.64) und der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft, Institut für Fischerei (Bl. 73-75) bestätigt.
Dabei wird auch die große Bedeutung des “Fränkischen Karpfens“ in der regionalen Gastronomie hervorgehoben, wo er – insbesondere
in der typisch fränkischen Zubereitungsart (längs halbiert, meist gebacken ) – seit langer Zeit als fester Bestandteil der Esskultur gilt.
Der Zusammenhang zwischen der (Fleisch-)Beschaffenheit und Qualität des “Franken- Karpfens” und seiner geografischen Herkunft wird u.a. in den Äußerungen des Bayerischen Landesamts für Wasserwirtschaft (Bl. 67,68) plausibel dargelegt.

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 19 084
REVICO
Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 38 375

Nizzaklasse: 35

305 39 515
KENSINGTON
Nizzaklasse: 09

305 56 324
Lotosil
Nizzaklassen: 02, 17, 19

305 59 064
DIVADEKOR
Nizzaklassen: 03, 21

305 60 172
NOIZ
Nizzaklasse: 25

305 71 089
ARTango
Nizzaklassen: 09, 41

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 26 653
PRO ERGO
Nizzaklassen: 35, 36

301 53 427

Nizzaklassen: 35, 37, 42

303 10 326
COMPRILEGS
Nizzaklasse: 10

303 53 543
AffiliPlus
Nizzaklassen: 16, 35, 38

304 11 008

Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 04 153

Nizzaklasse: 16

305 07 557
CRYSS
Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

Die Bitburger Braugruppe GmbH aus Bitburg hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 118 613) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.1909 Schutz für die Ware Bier in der Klasse 32.

Bisherige Inhaberin war die König-Brauerei GmbH.

Quelle: DPMA