markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 72 300
ADAK-Abschleppdienste Auto-Kraft
Nizzaklassen: 37, 39, 42
302 35 746
Vitalquelle
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe der markenartikel mit dem Schwerpunktthema “Produkt- und Markenkriminalität”.
Da die Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des roten Sterns hier im Blog diskutiert wird nachfolgend noch einige Beispiele für Stern-Marken mit Schutz in Deutschland:
Datenbanken:DPMA (DE), HABM (EM Europäische Gemeinschaftsmarken)
Nizzaklasse: 25
Viennaklasse: 010102 (ein Stern)
1. DE00685072
2. DE39858980
3. EM01509165
4. EM02938611
5. EM03241791
Ordnen Sie die Sterne den folgenden Unternehmen zu:
a. NFL Properties
b. Daimler AG
c. Tommy Hilfiger
d. Petit Bateau
e. Montblanc
Community trade mark applications received
7542
Community trade mark applications published
6900
Community trade marks registered (certificates issued)
7593
Community trade mark renewal applications
1141
Quelle: Alicante News
Aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger:
BlogHaus
Das BlogHaus
Bloghaus-Clique
Da die in der Anzeige genannte Rechtsanwältin z.B. für die Senderfamilie der ARD tätig ist, kann man prima über ein passendes Format spekulieren.
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 011.3
Dresdner Christstollen, Dresdner Stollen, Dresdner Weihnachtsstollen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzverband Dresdner Stollen e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.4 Feine Backwaren
Nach Überzeugung der Markenabteilung besitzt der Dresdner Stollen national und international ein hohes Ansehen, das auf seinem Ursprung in Dresden beruht (Art. 2 Abs. 1b) der Verordnung).
Die eingeholten Stellungnahmen belegen deutlich, dass es sich beim Dresdner Stollen um eine regionale Spezialität handelt, die weit über Deutschland hinaus einen hohen Bekanntheitsgrad und einen guten Ruf erlangt hat.
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 006.3
Göttinger Stracke
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Göttinger Wurstwaren,
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse
Der Schutz begründende Zusammenhang zwischen dem Erzeugnis ” Göttinger Stracke ” und seinem geografischen Ursprung ergibt sich aus dem besonderen Ansehen, das jenes infolge seiner Herkunft aus Göttingen genießt (vgl. Art. 2 Abs.1 b) 2. Spiegelstrich der Verordnung). Herkunftsbedingte objektive Produktmerkmale müssen darüber hinaus nicht vorliegen.
Die Göttinger Stracke besitzt in der Stadt und in der Region Göttingen einen sehr hohen Bekanntheitsgrad und ist dort beim Verbraucher als regionale Wurstsorte sehr beliebt.
Quelle: DPMA