Category: Fundstück

Neue Daimler Marke

Markenanmeldung der Daimler AG beim Europäischen Markenamt vom 01.06.2017:


Markennummer 16787665
Nizzaklasse 06, 09, 12, 39

Waren & Dienstleistungen
06 Behälter und Kästen aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall zur Lagerung von Paketen und Päckchen für die Abholung durch den Empfänger, soweit in Klasse 6 enthalten.
09 Steuergeräte für Drohnen und Kraftfahrzeuge zur Automatisierung von Transportdienstleistungen; Steuergeräte für Roboter; Software betreffend die Automatisierung von Transportdienstleistungen durch Drohnen und Kraftfahrzeuge; Automaten und deren Teile zur Ausgabe von Paketen und Päckchen.
12 Vans mit integrierter Packstation; Zivile Drohnen zum Transport von Waren; Paketregale für Fahrzeuge.
39 Transport und Lieferung von Waren.

Die passende Wortmarke “OLU” wurde unter der Nummer 16787673 ebenfalls am 01.06.2017 zur Anmeldung gebracht.

Quelle: EUIPO

Abmahnung für “Schwerter zu Pflugscharen”

Spiegel Online berichtet über den Markenschutz für das Friedenssymbol.

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts finden sich die folgenden Eintragungen für das Friedenssymbol.


Aktenzeichen 30745798.2
Nizzaklasse 09, 16, 25, 35, 41, 42
Anmeldedatum 12.07.2007
Inhaber Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e. V.,


Aktenzeichen 30760738.0
Nizzaklasse 09, 16, 25, 35, 41, 42
Anmeldedatum 12.07.2007
Inhaber Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e. V.,

Quelle: DPMA

Der Freitagsfindling

Aus dem heutigen Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts das kontrovers diskutierte Tierwohl-Label.


Markennummer 302017203950
Nizzaklasse 22, 29, 31, 35, 39, 41, 42, 44, 45
Anmeldedatum 04.02.2017
Inhaber Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung,

Waren & Dienstleistungen

22 Daunen; Daunen [Federn]; Daunenfedern als Füllmaterial; Füllmaterial aus Daunen
29 Bio-Milch; Eier; Fleisch; Geflügel; Milch; Milchprodukte; Milchpulver
31 Futtermittel für Tiere; Futtermittel für Tiere auf Milchbasis; Futtermittel für Tiere mit pflanzlichen Extrakten; Futtermittel zum Entwöhnen von Tieren; Geschnittenes Stroh für die Bettung von Tieren; Getränke für Tiere; Kraftfutter für Tiere; Lebende Tiere; Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Streumaterialien für Tiere; Tiere [lebend]; Tierembryos
35 Beratung auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit; Beratung im Bereich Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Beratungsdienste in Bezug auf Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit; Durchführen von Studien im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit; Erstellen von Studien in Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit; Hilfe bei der Geschäftsführung von Handelsunternehmen in Sachen Öffentlichkeitsarbeit; Informationen in Geschäftsangelegenheiten über die Landwirtschaftsbranche; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Unternehmensberatung im Bereich Landwirtschaft; Verbreitung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Werbung, Verkaufsförderung und Öffentlichkeitsarbeit; Öffentlichkeitsarbeit; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]
39 Beförderung von Tieren
41 Ausbildung in Öffentlichkeitsarbeit; Einweisung [Schulung] in Ernährungskunde, nicht medizinisch; Ernährungserziehung; Ernährungsschulung; Erteilung von Unterricht in Bezug auf Ernährung; Herausgabe von Druckerzeugnissen; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Publikation von Druckerzeugnissen; Schaustellung von Tieren; Unterricht in Ernährungslehre; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form; Zurverfügungstellen von Lehrkursen zu Ernährung
42 Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf die Sicherheit von chemischen Erzeugnissen für landwirtschaftliche Zwecke; Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf die Sicherheit von Düngemitteln für landwirtschaftliche Zwecke; Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf Sicherheit von Düngemitteln für landwirtschaftliche Zwecke
44 Abgabe von Empfehlungen bezüglich Ernährung und Diäten; Anbauberatung in Bezug auf Landwirtschaft; Auskünfte in Bezug auf die Landwirtschaft; Auskünfte in Bezug auf Ernährung; Auskünfte zu Ernährungsinformationen über Lebensmittel; Auskünfte über die Anwendung von chemischen Erzeugnissen im Bereich der Landwirtschaft; Auskünfte über die Anwendung von Dünger im Bereich der Landwirtschaft; Beratung bezüglich der artgerechten Fütterung und Zucht von Fischen, Garnelen und anderen Meerestieren aus der Zucht; Beratungen bezüglich Ernährung; Beratungen hinsichtlich Ernährung; Beratungen in Bezug auf das Füttern von Tieren; Beratungen in Bezug auf die Ernährung; Beratungen in Bezug auf Ernährung; Beratungen in Bezug auf Ernährungsthemen; Beratungsdienste in Bezug auf die Ernährung; Bereitstellung von Auskünften in Bezug auf Ernährung; Dienstleistungen eines Ernährungsberaters; Ernährungs- und Diätberatung; Ernährungsberatung; Ernährungsberatungsdienste; Ernährungsberatungsdienstleistungen; Ernährungsfachberatung; Landwirtschaftliche Beratungsdienste; Landwirtschaftliche Dienstleistungen in Bezug auf den Umweltschutz
45 Beratungsdienste hinsichtlich der Lizenzierung geistigen Eigentums; Dienstleistungen einer Lizenzierungsbehörde; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung, Überwachung und Vergabe von Lizenzrechten; Lizenzierung geistigen Eigentums; Lizenzierung geistiger Eigentumsrechte; Lizenzierung von Datenbanken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Druckereierzeugnissen [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von geistigem Eigentum im Bereich Marken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von geistigem Eigentum und von Urheberrechten; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Marken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Technologie; Lizenzierungsdienste; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Rechtliche Lizenzverwaltung; Tierschutzdienstleistungen; Untersuchen von Tierquälerei; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten durch Lizenzvergabe [juristische Dienstleistungen]

Quelle: DPMA