Category: Fundstück

Keine guten Zeiten für Markenanmeldungen mit dem Namensbestandteil “Merkel”. In jüngster Zeit wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt den folgenden Marken die Eintragung verweigert:

306440415
MERKEL

306440113
MERKEL MERKELshop.de

305498533
MERKEL

305493620
MERKEL MERKELshop.de

305367064
Merke! Merkel

305367056
MERKE! MERKEL

305326589
Merkel Morningshow

305319671
Merkel Mania

305303627
Merkel Ferkel

Als Beispiel für eine vom Amt zurückgewiesene Markenanmeldung kann hier das Aktenzeichen 30644041.5 dienen:

Bei der grafischen Gestaltung und der damit erzeugten Verbindung zwischen den Worten Merkel und Ekel ist die Ablehnung wohl auch nachvollziehbar.

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

396 44 690
GELBE SEITEN
Nizzaklassen: 09, 16, 41

398 17 607
HomeZone
Nizzaklassen: 09, 38

305 21 228
Wedding-65
Nizzaklassen: 09, 25, 36, 41

30524784
law blog
Nizzaklassen: 41, 42

307 38 253
HRM
Nizzaklassen: 01, 09

307 74 932

Nizzaklassen: 03, 05, 10, 18, 25, 28

Quelle: DPMA

Nachdem bereits hier im Blog und auch im law blog berichtet wurde, hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt nachgezogen und den Löschungsantrag gegen die Wortmarke “law blog” (Registernummer: 30524784) offiziell veröffentlicht. Die Veröffentlichung im Markenblatt erfolgte in der Ausgabe 29/2008.

Muss ein Teufelzeug sein, die unter der Registernummer 30119096 eingetragene Schorle: Der Bauer donnert den Traktor gegen den Baum auf dem die Kühe weiden…

Passenderweise beansprucht die Marke auch Schutz in der einschlägigen Klasse 33.

Quelle: DPMA

In der 28. Kalenderwoche hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Übertragung eines größeren Markenportfolios der TCHIBO GmbH, Hamburg auf die Tchibo Markenverwaltungs GmbH & Co. KG mit Sitz in Gallin veröffentlicht.

Die Eintragung der Tchibo Markenverwaltungs GmbH & Co. KG beim Amtsgericht Schwerin erfolgte am 26.10.2007 unter der Nummer HRA 2757.