Die Deutsche Bahn AG hat die Wortmarke Europas neues Herz Registernummer: 305 76 049 übernommen.
Mit Priorität vom 19.12.2005 genießt die Marke Schutz in den Klassen 36, 39 und 41.
Bisherige Markeninhaberin war die Scholz & Friends AG.
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Die Deutsche Bahn AG hat die Wortmarke Europas neues Herz Registernummer: 305 76 049 übernommen.
Mit Priorität vom 19.12.2005 genießt die Marke Schutz in den Klassen 36, 39 und 41.
Bisherige Markeninhaberin war die Scholz & Friends AG.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 71 445
FTC Fashion Trading Company
Nizzaklassen: 16, 25, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 48 013
COOLBALANCE
Nizzaklassen: 20, 24, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Angeregt durch “Arnold der Apfel” und den “Markenstreit um Ernst Happel” habe ich mich einmal dem Thema Promis im Markenregister angenommen. Dabei geht es aber nicht um Namen oder Spitznamen, sondern um die Abbildung von Prominenten, also um Bild- oder Wort-/Bildmarken. Speziell interessierten mich Darstellungen der Prominenten im Porträt.
Die für diese Recherche notwendige Suche nach Marken mit einer grafischen Wiedergabe in der Klasse “2.1.1 Köpfe, Büsten” nach Vienna-Klassifikation der grafischen Elemente lieferte allerdings eine etwas unübersichtliche Anzahl von Treffern (7282 Marken).
Ich habe die Suche folglich als Stichprobe auf die Nizzaklassen 25 und 35 begrenzt. Die anfallenden 1909 Treffer waren etwas leichter zu handhaben.
Die nachfolgende Aufstellung erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit und basiert auf meiner persönlichen Einschätzung, ob es sich bei der abgebildeten Person um einen Prominenten handelt. Es ist auch denkbar, dass ich Prominente nicht als solche erkannt habe.
Prominente mit mehreren Konterfei-Marken werden hier nur einmalig aufgeführt. Michael Schumacher beispielsweise hat neben mehreren deutschen Marken sein Abbild auch als Europäische Gemeinschaftsmarke und Internationale Registrierung eintragen lassen.
Im ersten Abschnitt werden heute lebende Prominente in fotografischer Wiedergabe aufgeführt. Die Damen kommen dann im zweiten Abschnitt der Promi-Marken zum Zuge, da für Frauen eine andere Vienna-Klasse relevant ist (2.3.1 Frauen: Köpfe, Büsten).
In weiteren Recherchen sollen noch bereits verstorbene Promis und Prominente in grafischer, also nichtfotografischer Wiedergabe zum Zuge kommen.
1.) Deutsche Marke
Registernummer: 30118183

Klassen: 03, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 38, 41,42
2.) Deutsche Marke
Registernummer: 30215607

Klassen: 03,05, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42
3.) Deutsche Marke
Registernummer: 39963604

Klassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28
4.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 677484

Klassen: 03, 25, 28
5.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 753483

Klassen: 03, 16, 25, 28, 41
6.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1034032

Klassen: 09, 16, 25, 35, 41
7.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1176502

Klassen: 09, 16, 21, 25, 28
8.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1257328

Klassen: 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42
9.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1332659

Klassen: 09, 16, 18, 21, 25, 28
10.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1643675

Klassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 41
11.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 3526142

Klassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41
12.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 3617669

Klassen: 08, 16, 21, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 41, 43
13.) Internationale Registrierung
Registernummer: 655795

Klassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 38
14.) Internationale Registrierung
Registernummer: 702064

Klassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 38, 41
Abschließende Frage: Kennt jemand den Herrn auf diesem Fahndungsfoto?
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 887190

Klassen: 14, 18, 25, 28, 35, 41
Quellen: DPMA, HABM und WIPO
Zu den vollständigen Registerauszügen der wiedergegebenen Marken im PDF-Format.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 885 vom 05.08.2008:
DER ENTSORGTE VATER
Rollmops Royal
BIORecht
Die probatorische Welt
Ich bin Energie
Endlich Freizeit – was für’n Stress!
Quelle: Titelschutzanzeiger
Nette Logovariationen … “So könnte Ihr zukünftiges Firmenlogo aussehen:”
Möglich, aber nicht empfehlenswert!
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 10 599

Lizenzklassen: 03, 05, 42
300 20 394
BEAUTY WALKER
Nizzaklasse: 25
301 68 347
Sun for Soul
Lizenzklassen: 03, 05, 42
303 14 026
FruchtVital
Nizzaklassen: 29, 30, 32
306 57 489

Nizzaklassen: 39, 41, 43, 44
307 09 694

Nizzaklassen: 35, 37, 41
Quelle: DPMA