Löschungen nach Widerspruch (01/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 81 683
SmileCompany
Nizzaklassen: 35, 36, 42

304 27 640
Wolkenlos Reisen
Nizzaklasse: 39

305 43 461
Wismarer Roter Erik
Nizzaklasse: 32

305 54 544
RCM – Royal Capital Management Grundvermögen- und Vertriebsgesellschaft mbH
Nizzaklasse: 36

305 63 440

Nizzaklasse: 36

306 19 419
FINEXO
Nizzaklasse: 36

306 33 680
Cartec Profiline
Nizzaklasse: 03

306 65 423
RAKI BREEZE
Nizzaklassen: 32, 33

306 66 368
ESCALATE
Nizzaklassen: 14, 18, 25

307 08 205
Eis Stars
Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

Rosenthal

Spiegel Online berichtet über die Zahlungsunfähigkeit des Porzellanproduzenten Rosenthal.

Die Porzellanbranche verfügt über einige der ältesten Marken im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Nicht von ungefähr stammt auch die älteste deutsche Marke aus dieser Branche.
Und auch Rosenthal macht hier keine Ausnahme, hier die ältesten Registereinträge für das Kennzeichen Rosenthal:

Registernummer: 95105

Anmeldedatum 18.08.1906
Nizzaklasse 21
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.09.2006
Seniorität beansprucht für EU Gemeinschaftsmarke Nummer 00171983

Registernummer: 346614

Nizzaklassen: 17, 21
Anmeldedatum: 08.07.1925
Rechtsstand Gelöscht

Quelle: DPMA

Cross search list

Übersichtliche Aufstellung der untereinander möglicherweise verwechslungsfähigen Nizzaklasse des UK IPO.

Aber Achtung, entscheidend ist immer welche Waren und Dienstleistung konkret geschützt bzw. recherchiert werden soll. Viele Klassen enthalten ein buntes Sprektrum verschiedenster Waren oder Dienstleistungen. Beispielsweise enthält die Klasse 09 elektronische Bauteile, Sonnenbrillen und Feuerlöscher. Die Klasse 44 enthält neben medizinischen Dienstleistungen auch die Rasenpflege. Für die Wechselwirkung mit anderen Klassen kommen dann jeweils andere Klassen in Betracht.