Category: Fundstück

Löschungsanträge (52/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

2 106 346
SPA
Nizzaklassen: 03, 42

300 73 800

Nizzaklassen: 09, 11

305 20 428
Summerlounge
Nizzaklassen: 09, 35, 41

307 24 659
FREI
Nizzaklassen: 25, 32, 33

30 2008 008 294
CMPro
Nizzaklassen: 07, 09, 12, 28

30 2008 048 812

Nizzaklassen: 02, 37

Quelle: DPMA

Neujahrsmarke

Die erste Markenanmeldung des Jahres 2008 führte leider nicht zum gewünschten Resultat:

Aktenzeichen: 302008000001
Gesundes Aktives Leben
Nizzaklassen: 16, 41, 44
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)

Quelle: DPMA

2008 – Silvestermarken boomen

Jedenfalls finden sich für das Jahr 2008 insgesamt elf Markenanmeldungen für den Wortbestandteil “Silvester”, allerdings stammen alle Anmeldungen von der gleichen Anmelderin.

Registernummer: 302008046618

Anmeldedatum: 21.07.2008
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 14, 16, 21, 25, 30, 32, 33, 34

Registernummer: 302008046619

Anmeldedatum: 21.07.2008
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 14, 16, 21, 25, 30, 32, 33, 34

Quelle: DPMA

Über den historischen Silvester I. berichtet die Wikipedia:

Silvester I. († 31. Dezember 335 in Rom), dessen Namenstag am letzten Tag des Kalenderjahres gefeiert wird (vgl. Silvester), amtierte von 314 bis zu seinem Tod 335 als Bischof von Rom (Papst).

Silvester folgte am 31. Januar 314 Miltiades als Papst. Sein Name wurde 813 in den Kirchenkalender aufgenommen. Nach ihm wurde der später heilig gesprochene Marcus Papst.

Nach einer Legende aus dem 5. Jahrhundert soll Silvester den kranken römischen Kaiser Konstantin den Großen vom Aussatz geheilt und getauft haben. Dies berichtet die mittelalterliche Legenda Aurea des Jacobus de Voragine. Dafür soll Silvester von Konstantin das sogenannte Patrimonium Petri, das die Grundlage des späteren Kirchenstaates bildete, zum Geschenk erhalten haben, siehe auch Konstantinische Schenkung. Diese Legende entspricht jedoch nicht der Wahrheit. Konstantin hatte bereits 313 im Toleranzedikt von Mailand das Christentum offiziell erlaubt und beim Konzil von Nicaea 325, an dem Silvester persönlich nicht teilnahm, sich aber von zwei Presbytern vertreten ließ, das erste Glaubensbekenntnis, das Nicaenum, festschreiben lassen.

Silvester starb am 31. Dezember 335. Sein Leichnam wurde in der Priscillakatakombe an der Via Salaria Nova in Rom beigesetzt.

Löschungen nach Widerspruch (51/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 41 576
ST. BONIFATIUS
Nizzaklassen: 05, 32

303 28 700
apotheke am dm
Nizzaklassen: 03, 05, 44

303 54 068
Spiru Vital
Nizzaklassen: 05, 29

305 14 892

Nizzaklassen: 35, 36

305 36 399

Nizzaklasse: 07

306 12 513

Nizzaklassen: 30, 43

306 39 567
EURO Gipfelweiß
Nizzaklasse: 02

306 62 643

Nizzaklassen: 35, 36, 38

306 69 107
MACH 2
Nizzaklassen: 35, 38, 42

306 77 103
DENTARIUM
Nizzaklassen: 03, 05, 44

307 49 286
VOXPEN
Nizzaklassen: 09

307 52 018
Mesostar
Nizzaklasse: 10

Quelle: DPMA

Abmahnung für Netbook

Golem berichtet über die Aufforderung des britischen Unternehmens Psion den markenrechtlich beanspruchten begriff “Netbook” nicht mehr zu verwenden.

In Briefen fordert Psion Websitebetreiber auf, das Wort Netbook nicht länger zu nutzen, berichtet das Blog jkOnTheRun, belegt durch ein Schreiben von Psions Rechtsanwälten. In dem Schreiben mit Datum vom 23. Dezember 2008 heißt es ausdrücklich, dass parallel auch Schreiben an andere Websitebetreiber versandt werden.

Und tatsächlich findet sich auch im Markenregister des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM eine entsprechende Wortmarke.

00428250
NETBOOK
Anmeldedatum 09.12.1996
Nizzaklasse 09, 16
Waren & Dienstleistungen:
09 Computer, elektronische Apparate und Instrumente zur Verarbeitung, Speicherung, Bewegung oder Anzeige von Daten; in Klasse 9 enthaltene Apparate zur Verwendung mit Computern; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren; Computerprogramme; Magnetplatten und Magnetkarten, alle für Computer; Magnetdatenträger mit gespeicherten Programmen oder Daten für Computer.
16 Druckereierzeugnisse, Bücher, Handbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Waren aus Papier, alle für die Aufzeichnung von Computerprogrammen und/oder für die Aufzeichnung von Daten für Computer.
Inhaber: PSION PLC, GB

Quelle: HABM