markenrechtliches Sammelsurium
Die Formula One Licensing B.V. mit Sitz im niederländischen Amsterdam hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke übernommen.
Registernummer: 301 28 763
Die Marke genießt mit Priorität vom 07.05.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12. Beansprucht werden folgende Waren:
Teile von Kraftfahrzeugen, nämlich Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Scheibenfolien, Blendschutzstreifen, Lackschutzfolien, Abdeckkappen für Anhängerkupplungen, Zierschrauben für Fahrzeuge, Türgriffplatten für Fahrzeuge
Quelle: DPMA
Seit 2000 betreibt der Weimarer Architekt Dirk Böttcher in der Ossietzkystraße 42 seinen “Beat-Club”. Mit der Anleihe bei der Kultsendung von Radio Bremen ist jetzt Schluss. Der öffentlich-rechtliche Sender reklamierte für sich einen umfassenden Markenschutz.
Quelle: Thüringer Allgemeine
Für den Markeninhaber Radio Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts finden sich folgende Markeneintragungen in den Markenregistern von DPMA und HABM:
Registernummer: 2046540
Nizzaklasse: 09, 14, 16, 25
Registernummer: 2096546
Nizzaklasse: 09, 16, 18, 20, 21, 25, 28
Registernummer:EM02664647
Nizzaklasse: 09, 16, 18, 21, 25, 28, 38, 41, 42
Registernummer: EM02664621
Beat-Club
Nizzaklassen: 09, 16, 18, 21, 25, 28, 38, 41, 42
Quellen: DPMA, HABM
Angemeldet am 16.02.1909
Registernummer: 119326
Lippina
Nizzaklasse: 29
Inhaber: Meylip Nahrungsmittel GmbH & Co KG
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2008 006 281
Nizzaklassen: 09, 25, 41
30 2008 018 190
Nizzaklassen: 25, 35, 41
Quelle: DPMA
Registernummer: 2905256
Nizzaklasse: 09
Waren & Dienstleistungen: Videokassetten, nämlich unbespielte
Quelle: DPMA
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 26 306
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA