Category: Fundstück

Andy Scott ließ sich im Jahr 2004, sieben Jahre nach Connollys Tod, die Wortmarken »Sweet« und »The Sweet« beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen und geht nun gegen alle vor, die Produkte verkaufen, die Connolly aufnahm und als »Sweet« betitelte. »Bis heute wurden über 70 verschiedene illegale Tonträger entdeckt«, beteuert Scott.

Quelle: gea.de

Unter der Registernummer 30439963 findet sich im Markenregister des DPMA tatsächlich die Wortmarke ” THE SWEET”. Der Schutz wird mit Priorität vom 14.07.2004 beansprucht für:

09 DVDs, Compact-Disks (Ton, Bild), Schallplatten, Tonträger, Videokassetten;

25 Halstücher, Hemden; Hüte, Jacken, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Schals, Stirnbänder (Bekleidung), Sweater, T-Shirts;

41 Veranstaltung und Durchführung von Konzerten, Dienste von Unterhaltungskünstlern, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Musikdarbietungen (Orchester), Unterhaltung.

Die erwähnte Wortmarke “Sweet” ist jedoch nicht auffindbar.

Allerdings findet sich unter der Registernummer 39861190 die nachfolgende Wort-/Bildmarke aus dem Besitz der BMG Music International Service GmbH.

Mit Priorität vom 23.10.1998 gewährt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:

09 Bespielte Ton-, Bild-, Bildton- und Datenträger, auch für interaktive Anwendungen;

14 Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten;

16 Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren; Photographien, Poster; Abziehbilder (auch solche aus PVC und zum Aufbügeln); bedruckte Aufkleber; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibgeräte; Musiknoten und Partitüren;

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere T-shirts, Sweatshirts, Jacken, Hüte und Baseballkappen;

41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, insbesondere Musikdarbietungen.

Quelle: DPMA

Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen dänischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.

ZACCO DENMARK A/S (1 086)
CHAS. HUDE A/S (946)
SANDEL, LØJE & WALLBERG (762)
PATRADE A/S (616)
INTERNATIONALT PATENT-BUREAU A/S (538)
JOHAN SCHLÜTER (515)
BUDDE SCHOU A/S (506)
LARSEN & BIRKEHOLM A/S (226)
BECH-BRUUN LAW FIRM (225)
GORRISSEN FEDERSPIEL KIERKEGAARD (173)

Quelle: Alicante News

In diesen kalten Tagen ist es wieder vor aller Mund und Nase: Das Papier-Taschentuch. Seit 80 Jahren hat sich für das Tüchlein der Name einer Marke als Gattungsbegriff in die deutsche Sprache eingeschlichen.

Wer um ein «Tempo» bittet, nimmt in seiner Not meist auch gerne Produkte der Konkurrenz. Und wer «die billigen Tempos» verlangt, wird verstanden, obwohl er eigentlich gar keine Tempos will.

Quelle: sueddeutsche.de

Und auch die älteste Tempo-Marke aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert vom 29. Januar 1929.

Registernummer: 407752
Wortmarke: Tempo
Anmeldedatum 29.01.1929
Nizzaklasse 16, 21
Waren: Papier, Papierwaren, insbesondere Taschentücher, Wischtücher, Servietten, Windeln, Einschlagtücher aus Papier- und Zellstoffwatte
Inhaber: AB SCA Finans, Stockholm, SE

Die älteste Wort-/Bildmarke stammt vom 10.02.1953.

Registernummer: 656377

Nizzaklasse: 16, 24
Waren: Taschentücher, Gesichtstücher, Mundtücher, vornehmlich solche aus Zellstoffwatte; Papier und Pappe, Papier- und Pappwaren, insbesondere Klosettpapier und Attrappen, Schrankpapier, Papierservietten
Inhaber: AB SCA Finans, Stockholm, SE

Quelle: DPMA

Zur Geschichte der Marke Tempo in der Wikipedia.