markenrechtliches Sammelsurium
Die Feinripp-Legende geht in Insolvenz aber die einzigen Feinripp-Marken im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes stammen gar nicht aus Radolfzell.
Registernummer: 30108525
Anmeldedatum: 08.02.2001
Nizzaklasse: 35, 42
Registernummer: 30774503
Anmeldedatum: 15.11.2007
Nizzaklasse: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
Angemeldet am 11.02.1909
Registernummer: 124079
Demalin
Nizzaklassen: 03, 17
Inhaber: Henkel KGaA
Quelle: DPMA
Schiesser ist pleite
Der Erfinder des Feinripp ist am Ende: Die Finanzkrise trifft ein weiteres deutsches Traditionsunternehmen: Der 1875 gegründete Unterwäschehersteller Schiesser hat am Montag Insolvenz angemeldet.
Quelle: Tagesspiegel
Das älteste Kennzeichen der Schiesser AG im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes stammt von 1925.
Unter der Registernummer 642218 genießt die folgende Wort-/Bildmarke Schutz in den Klassen 10 und 25.
Als Europäische Gemeinschaftsmarke wurde im Jahr 2002 das nachfolgende Zeichen zur Marke angemeldet.
Registernummer:02827749
Im Jahr 2006 folgten weitere Wiedergabe der Marke:
Registernummer: 30620493
Registernummer: 30635592
Quellen: DPMA und HABM
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 909 vom 10.02.2009:
Die Geschichte der Engelmäuse
Ich werd nicht älter!
Immigrantenstadl
Deutsche Eisfußball Meisterschaft
5 gegen Jauch
Quelle: Titelschutzanzeiger
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
33 700
Nizzaklassen: 07, 09, 17
Anmeldetag: 06.06.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.05.2008
35 928
Nizzaklassen: 02, 06
Anmeldetag: 05.08.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.05.2008
35 985
Urosin
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 16.07.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA