Category: Fundstück

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

884 712
CAESARS PALACE
Nizzaklassen: 16, 29, 30, 31, 32, 33
Außermarkenrechtlicher Grund

939 673
jetpoint
Nizzaklassen: 18, 25, 28
Außermarkenrechtlicher Grund

1 009 290

Nizzaklasse: 25
Außermarkenrechtlicher Grund

1 032 643
Struxi
Nizzaklasse: 28
Außermarkenrechtlicher Grund

1 142 360

Nizzaklasse: 33
Außermarkenrechtlicher Grund

2 034 039

Nizzaklasse: 42
Außermarkenrechtlicher Grund

2 901 594
eurodan
Nizzaklasse: 37
Außermarkenrechtlicher Grund

2 906 883

Nizzaklasse: 35
Außermarkenrechtlicher Grund

394 00 150
Miradent
Nizzaklasse: 03
Außermarkenrechtlicher Grund

394 08 042
VitaRath
Nizzaklasse: 05
Außermarkenrechtlicher Grund

396 15 716
Schnatterinchen
Nizzaklasse: 30
Außermarkenrechtlicher Grund

396 15 717
Pittiplatsch
Nizzaklasse: 30
Außermarkenrechtlicher Grund

396 53 832

Nizzaklasse: 05
Außermarkenrechtlicher Grund

397 04 838
Fairmittler
Nizzaklasse: 36
Außermarkenrechtlicher Grund

397 19 274
ENTEL
Nizzaklassen: 36, 38
Außermarkenrechtlicher Grund

397 19 275
ENTELCARD
Nizzaklassen: 36, 38
Außermarkenrechtlicher Grund

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 911 vom 24.02.2009:

Wo ist das Geld geblieben?

Grüßgöttchen (Grüssgöttchen)

Jung kaputt spart Altersheime

Die George Clooney Diät

Offen für geschlossene Fonds

Quelle: Titelschutzanzeiger

Angemeldet am 24.02.1909

Registernummer: 117531

Nizzaklasse: 32
Inhaber: Bavaria-St. Pauli GmbH

Quelle: DPMA

Die Barthelemy SA aus dem französischen Tremblay hat die nachfolgende über 100 Jahre alte Bildmarke (Registernummer: 96 736) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 27.02.1907 Schutz in den Nizzaklassen 17 und 19. Beansprucht wird der Schutz für Technische Gummiwaren, Asbestfabrikate, Dichtungs- und Packungsmaterialien (alle vorgenannten Waren, soweit in den Klassen 17 und 19 enthalten).

Quelle: DPMA

Der Computerhersteller Dell Inc. geht gegen die Europäische Gemeinschaftsmarke “NETBOOK” vor.

Am 18. Februar 2009 wurde der Löschungsantrag basierend auf Verfallsgründen beim HABM eingereicht. Psion wird nunmehr also nachweisen müssen, dass die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre rechtserhaltend benutzt wurde.

[…]

Quelle: HABM