Registernummer: 30013105
Nizzaklassen: 05, 41, 42
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
1. April – Happy Birthday
Geburtstag feiert heute die Europäische Gemeinschaftsmarke mit der Registernummer 1.
Quelle: HABM
Am 01. April 1996 wurde die Wortmarke AIPPI von der ASSOCIATION INTERNATIONALE POUR LA PROTECTION DE LA PROPRIETE INDUSTRIELLE zur Anmeldung gebracht.
Passenderweise hat sich die Vereinigung AIPPI dem Schutz Geistigen Eigentums verschrieben.
Löschungen (13/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 26 252
Ismaqua
Nizzaklassen: 11, 32, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 31.03.1909
Registernummer: 118099
Nizzaklasse: 11
Inhaber: Gebe Gesellschaft mbH
Registernummer: 119232
Status: Gelöscht
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Fa. R. Zersch
Quelle: DPMA
Verlängerung vs. Löschung
40 bis 45% eines Jahrgangs werden verlängert Prognose 2008: circa 30.000 Verlängerungen Löschungen: 55 bis 60 % pro Jahrgang wegen Nichtzahlung der Verlängerungsgebühr Prognose 2008: circa 34.000 Löschungen Pro Jahr mehr Eintragungen als Löschungen (2007: 54.534 Eintragungen, circa 33.000 Löschungen).
Quelle: DPMA
Markenquark für Aldi
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarke St. Vitus (Registernummer: 1 026 288) übernommen.
Die im Jahr 1980 angemeldete Marke genießt Schutz für Speisequark-Zubereitungen mit Gewürz-, Kräuter- und Gemüsezusätzen in der Klasse 29.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die NORDMILCH AG aus Bremen.
Quelle: DPMA