Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 917 vom 07.04.2009:
Die Kunst Elchurin frisch zu halten
Die Superbullen
Glück schmeckt.
DOT
Baby Bundesrepublik
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Bahn übernimmt Stinnes Marke
Die Deutsche Bahn AG hat die Wort-/Bildmarke STINNES (Registernummer: 984 193) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 10.10.1978 Schutz in den Nizzaklassen 01, 02 und 04.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die Stinnes AG aus Mülheim.
Quelle: DPMA
Löschungen (14/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 65 937
FIORI DI PROSECCO
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Stiftung übernimmt Keith Haring Marken
Die Keith Haring Foundation Inc. aus New York hat die nachfolgenden beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marken übernommen.
395 20 408
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28
395 20 409
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 25, 26, 28
395 20 410
Nizzaklassen: 14, 25, 28
395 20 411
KEITH HARING
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28
395 20 412
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 25, 26, 28
395 20 413
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28
395 20 424
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28
Die Marken befanden sich bisher im Besitz der Testamentsvollstreckerinnen des Nachlasses von Keith Haring.
Quelle: DPMA
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
33 421
Anmeldedatum: 19.07.1898
Nizzaklasse: 30
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2008
33 862
Anmeldedatum: 03.09.1898
Nizzaklasse: 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2008
41 638
ATLAS
Anmeldedatum: 09.09.1898
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2008
112 665
Anmeldedatum: 19.08.1908
Nizzaklassen: 05, 30
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2008
120 930
Kek
Anmeldedatum: 03.07.1908
Nizzaklassen: 01, 02, 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
06. April 1909
Offiziell wurde der geographische Nordpol erstmalig von den US-amerikanischen Forschern Robert Edwin Peary und Matthew Henson am 6. April 1909 erreicht. Es gilt jedoch nicht als wissenschaftlich gesichert, dass die beiden den Pol tatsächlich erreicht haben. Pearys Aufzeichnungen sind hierfür nicht ausreichend genau, und Matthew Henson berichtet in seinen Memoiren, er sei kurz vor Expeditionsleiter Peary am Nordpol gewesen und habe diesen dort getroffen. Gemeinsam habe man die Frage klären wollen, wer wohl als Erster am Pol gewesen sei. Zu dieser Klärung ist es jedoch offenbar nie gekommen.
Quelle: Wikipedia
Aus diesem Anlass hier die älteste “Nordpol”-Marke aus dem Register des DPMA:
Registernummer: 1044041
Anmeldedatum: 14.08.1982
Nizzaklasse: 25
Bei der unter der Nummer 2421766 in das Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken eingetragenen Marke handelt es sich aber kaum um den oben genannten Polarforscher.
Registernummer: 2421766
Quellen: DPMA, HABM