Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (15/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 22 450
Omnifit
Nizzaklassen: 05, 10

305 26 241
LIGNOTEC
Nizzaklassen: 01, 05, 19

306 39 178

Nizzaklasse: 35

307 18 147
Pearl Style
Nizzaklasse: 03

307 39 926

Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

Alles Marzipan

Die J. G. Niederegger GmbH & Co. KG aus Lübeck, berühmt für ihr Marzipan, hat die Wort-/Bildmarke “Lübecker Marzipan Conditorei – Aug. Maret” (Registernummer: 738 075) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 21.06.1957 Schutz in der Nizzaklasse 30 für die Waren Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren und Marzipan.

Quelle: DPMA

Woolworth – die nächste Insolvenz

Die deutsche Kaufhauskette Woolworth steht vor dem Aus: Nach Angaben des Frankfurter Amtsgericht sie bereits am Samstag Insolvenz beantragt. Das Unternehmen beschäftigt 11.000 Mitarbeiter.

[…] Woolworth Deutschland gehört dem britischen Finanzinvestor Argyll Partners und betreibt in Deutschland 323 Filialen mit etwa 11.000 Mitarbeitern.

Quelle: Spiegel

Die ältesten eingetragenen “Woolworth” Marke werden beim Deutschen Patent- und Markenamt unter den Registernummern 1181769 und 1183888 geführt. Die Marken genießen mit Priorität vom 28.09.1990 Schutz in allen Warenklassen (01 bis 34) und den Dienstleistungsklassen 35, 41 und 42.

Bei den Wort-/Bildmarken findet sich lediglich die Marke “WOOLWORTH SCHAU MAL AN” vom 18.02.1999.

Registernummer: 39909281

Nizzaklassen: 03, 08, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28

Quelle: DPMA