Löschungen (19/2009)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 16 687
BAPE
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

307 24 304
Shanghai Tang
Nizzaklassen: 24, 25
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

TAFEL vs. Tiertafeln

“Es geht nur um das Nutzen des Namens ‘Tafel’ – und damit auch das Nutzen des Images, das sich die Tafeln aufgebaut haben. Deswegen sind wir massiv gegen den Begriff “Tiertafel”. Schließlich trage allein der Bundesverband der Tafeln Sorge dafür, dass Einrichtungen mit diesem Namen auch die entsprechenden Maßstäbe an Hygiene und Zuverlässigkeit erfüllen. Nur wer Mitglied im Bundesverband sei, dürfe den Namen ‘Tafel’auch verwenden, so Kessling.

“Würde man anderen Institutionen erlauben, sich Tafel zu nennen, würden wir unser eigenes Prinzip aufweichen. Und deswegen muss man seinen Markenschutz rechtlich so stark wie möglich vertreten, dass dieser nicht aufgeweicht wird.”

[…] Alle Tiertafeln in Norddeutschland bekommen eine solche Mahnung.

Quelle: NDRinfo

Die Wortmarke “TAFEL” (Registernummer: 39710416) ist bereits seit 1997 in das Markenregister des DPMA eingetragen.
Der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. beansprucht den Schutz in den Klassen 39 und 45 für:

Einsammeln, Abholen, Transportieren und Verteilen von Gütern des täglichen Bedarfs, einschließlich Lebensmitteln, für Dritte, insbesondere für Bedürftige

WIPO knackt die Millionen-Marke

Die WIPO meldet die millionste Markenanmeldung auf Basis des Madrider Markenabkommens.

Nummer: 1000000

Nizzaklassen: 02, 03, 04, 05, 08, 09, 10, 11, 16, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 36, 39, 41, 43, 44
Benannte Vertragsstaaten BX, CH, DE, IT, LI

The increasingly rapid growth of the Madrid system over the last two decades reflects the increased internationalization of trade and broader recognition of the commercial importance of trademarks. After the first international trademark was registered in 1893 by Swiss Chocolate-maker Russ-Suchard & Company, it took some 93 years to reach the 500,000th mark, registered in 1986 by Sandoz AG of Switzerland (now owned by BASF SE of Germany). The 750,000th mark was registered 15 years later in 2001 by microTec Gesellschaft für Mikrotechnologie mbH of Germany. The 900,000th international trademark was registered five years later in 2006 by a Chinese company, Chaozhou Fengxi Jinbaichuan Porcelain Crafts Factory, with the millionth mark registered just three years later.

Quelle: WIPO